Katja Kipping
DIE LINKE

Frage an Katja Kipping von Qnavryn Ubyz bezüglich Finanzen

16. Juni 2013 - 20:15

Sehr geehrte Frau Kipping,

Ende April war vor allem in Onlinemedien zu lesen, dass die Deutsche Bank in ihrer Bilanz ein Derivatevolumen von über 70 Billionen (70.000.000.000.000) Euro verzeichnet hat.
Macht man sich die Mühe und schaut sich die Bilanz der Deutschen Bank an, ist das sogar richtig.
Nun wissen die meisten von uns, auch aufgrund der Krise, was Derivate sind. Im Grunde nicht mehr als unübersichtliche Wetten und Spekulationen auf Preise, Kurse, Entwicklungen von XY, und wer es ganz perfide mag spekuliert auf Nahrungsmittel. Oder wettet darauf, ob ein bewaffneter Konflikt ausbricht, oder nicht. Derivate sind also im Moment unkontrollierbar und können Ausmaße annehmen, die die meisten nur noch als abartig und abstoßend betiteln würden.
Nun nehmen wir einmal an die Deutsche Bank geht pleite. Irgendein Ereignis führt zum GAU und die Deutsche Bank bittet darum „gerettet“ zu werden.
Nun meine Frage(n):
Wie soll eine Bank allein mit einem Derivatevolumen von ca. 70 Billionen € abgefangen werden?
Woher nimmt der Staat das Geld? Bei wem müsste sich der Staat wiederum verschulden um diese Summe aufzubringen?
Könnte sich Deutschland überhaupt so hoch verschulden?
Ist die Kreditsumme überhaupt noch wichtig? Oder zählt nur noch, ob man die Zinsen bezahlen kann? Man bekommt in jedem Bereich (privat, geschäftlich und auch bei Staaten) immer mehr diesen Eindruck.
Oder wäre dieser Fall nur noch zu lösen indem man das „zypriotische Modell“ anwendet, also die Konten der Steuerzahler sperrt und mit deren Geldern „arbeitet“?
Sollte man angesichts der exorbitanten Summe von 70 Billionen Euro nicht wenigstens in Erwägung ziehen, die Banken ihr „Testament“ schreiben und vorlegen zu lassen, so wie es in den Vereinigten Staaten eingeführt wurde? Und wenn nicht, warum nicht? Es ist doch auch von öffentlichem Interesse mit wem Banken wetten und spekulieren und vor allem, auf was.

Ich wünsche Ihnen alles Gute

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Holm

Frage von Qnavryn Ubyz
Antwort von Katja Kipping
03. Juli 2013 - 18:34
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 2 Tage

Sehr geehrte Frau Holm,

ganz ähnliche Fragen wie Sie haben sich meine Fraktion und Partei auch gestellt und Antworten gefunden. Empfehlen für eine umfassende Befassung mit dem Thema kann ich z.B. eine Vielzahl von sehr fundierten Beiträgen, die meine Fraktionskollegin Sarah Wagenknecht dazu geliefert hat. Sie finden diese z.B. unter http://www.linksfraktion.de im entsprechenden Abgeordnetenprofil.
Auch unser aktuelles Wahlprogramm befasst sich im Kapitel "Für einen gerechten Weg aus der Krise: keine Bankenrettungen auf Kosten der Bevölkerung" damit. Hier eine Kurzversion: Wir wollen aus der Schuldenspirale aussteigen und die wirklichen Verursacher und Profiteure der hohen Staatsschulden zur Verantwortung ziehen. Bankenrettungen dürfen nicht mit Steuergeldern finanziert werden, sondern sind durch Eigentümer und Gläubiger zu tragen. DIE LINKE steht dafür, dass die Banken in die Verantwortung genommen werden. Die Einlagen der Kleinsparer sind dabei öffentlich abzusichern. Der Bankensektor muss umgebaut werden - so dass der Finanzsektor in seinem Volumen erheblich verkleinert und seine ökonomische wie politische Machtposition zurückgedrängt werden. Weiterhin streiten wir für eine Bankenabgabe und gegen Steuerflucht. Kurzfristig muss auch die öffentliche Kreditaufnahme von der Diktatur der Finanzmärkte befreit werden. Übrigens: Private Großbanken wollen wir in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung überführen.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Kipping