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Katja Keul
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Frage von Miriam L. •

Frage an Katja Keul von Miriam L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Keul,

wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.

Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.

Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?

Mit freundlichen Grüßen

Miriam Lütje

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Lütje,

unser Handlungsrahmen müssen der Pariser Klimavertrag und die globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung sein. Zum Glück ist die Abwrackprämie für Verbrenner nicht gekommen und ich hätte dem auch nicht zugestimmt. Die 2009er Abwrackprämie war aus Sicht von Klima- und Umweltschutz fatal. Sie hatte nach der Finanzkrise dazu geführt, dass vor allem klimaschädliche Modelle wie SUVs gekauft wurden. Beim motorisierten Individualverkehr muss es endlich reale Fortschritte in Richtung klimafreundliche Lösungen geben, nur so bleiben deutsche Autos zukunftsfähig. Dazu gehören auch Zukunftsinvestitionen, die die Transformationsprozesse bei OEM und Zulieferern unterstützen, die von uns gefordert und im Konjunkturpaket der Bundesregierung endlich Beachtung finden. (Siehe Seite 15 unseres Antrags „Zukunftspakt für einen sozial-ökologischen Aufbruch aus der Krise“: https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/195/1919549.pdf)

Doch neben dem Individualverkehr müssen wir die Konjunktur für einen intelligenten und nachhaltigen Verkehrsmix befördern. Wir brauchen einen Ausstieg aus fossilen Kraftstoffen und Mobilitätsinnovationen müssen neue Geschäftsmodelle ermöglichen. Nur so tragen wir dazu bei, dass die Pariser Klimaziele erreicht werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Keul

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