Ich habe durch eine Artikek der TAZ erfahren, dass auch MdB Ihrer Partei teilgenommen haben an Reisen nach Israel, die vom Lobbyverband ELNET finanziert wurden teilgenommen haben. Wie stehen Sie dazu?

Sehr geehrte Frau R.,

vielen Dank für Ihre Nachfrage und den Hinweis auf den taz-Artikel zu Reisen nach Israel, an denen auch Abgeordnete unserer Fraktion teilgenommen haben sollen.

Für Auslandsreisen von Abgeordneten gelten die Regelungen im Abgeordnetengesetz sowie weitere Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages. Weiterhin sind die Verhaltensregeln im Abgeordnetengesetz, insbesondere die Transparenz- und Offenlegungspflichten (Verhaltensregeln), einzuhalten.

Der Austausch mit internationalen Partnern ist ein selbstverständlicher Teil parlamentarischer Arbeit. Dazu zählen Begegnungen vor Ort ebenso wie Dialogformate in Deutschland. Wir stehen im kontinuierlichen Austausch mit israelischen und palästinensischen Partner*innen aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft, um ein möglichst differenziertes Bild der Lage zu gewinnen.

Unsere Fraktion steht klar zur Sicherheit Israels und zu dessen Existenzrecht, zugleich setzen wir uns konsequent für Menschenrechte, Völkerrecht und eine gerechte Zwei-Staaten-Lösung ein, die Israelis und Palästinenser*innen ein Leben in Sicherheit, Freiheit und Würde ermöglicht.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Team Dröge