Haben die Grünen vor stärker gegen Lügen und Desinformationen im Bundestag vorzugehen bzw. sich für Konsequenzen einzusetzen?
Desinformationskampagnen haben den Grünen vor allem während der Ampel-Zeit massiv geschadet. Und ja nicht nur den Grünen, sondern jeglichem Klima-, Gesundheits- und Arbeitnehmerschutz. Es ist für mich als Normalbürger unverständlich, wie sich Abgeordnete an das Podium im Bundestag stellen können und ohne Konsequenzen Lügen und Desinformationen verbeiten können. Die 90. Sitzung des Bundestages am 10. Juli war ein reinster Fiebertraum in dieser Hinsicht.
Um es an einem Beispiel dieser Sitzung fest zu machen: Ein gewisser Abgeordneter steht am Podium und zitiert 2 Quellen, welche seine Aussagen belegen sollen. Das eine war die eine DENA-Studie und die andere habe ich gerade nicht mehr im Kopf. Beide Quellen belegen seine Aussage nicht, sondern widerlegen diese. Er gibt also Quellen an, lügt über deren Inhalt und wird damit genau 0 konfrontiert.
Und das ist ja kein Einzelfall, sondern Gang und Gebe, besonders bei bestimmten Parteien.
Habt ihr einen Plan gegen so etwas vorzugehen?
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