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Katharina Dröge
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Peter Z. •

Frage an Katharina Dröge von Peter Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Guten Tag Katharina Dröge,
ist auszuschließen, dass sich Die Grünen, so wie im Jahr 2001 im Fall Afghanistans, an einer Bundeswehroffensive in Syrien, beteiligen, angekommen es käme zu einer Vertrauensfrage des gewählten SPD-Kanzlers, vorausgesetzt die Regierung bildet Rot-Grün?
Hintergrund meiner Frage: 2001 stimmten die Grünen im Bundestag mehr- oder einstimmig für eine Afghanistan-Intervention, obwohl sie eigentlich in ihrem Programm das genaue Gegenteil propagieren. Ex-Bundeskanzler Schröder hatte das zu einer Machtfrage gemacht, genannt Vertrauensfrage, was dazu führte, dass Die Grünen für ihn und für sich stimmten und somit für einen Krieg in Afghanistan und die CDU, die dafür war, dagegen, weil sie gegen Schröder stimmten. Was täten Die Grünen diesmal? Wie lassen sich solche erpresserischen Vertrauensmachtfragen abschaffen? Wie positionieren sich Die Grünen heute, nach 12 Jahren, dazu? Wie schnell rückt Ihre Partei von ihren Grundsätzen ab? Wie kann man als Wähler/in wissen, was Gültigkeit hat?

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