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Karsten Klein
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Frage von Manfred E. •

Mehr Geld für Verteidigung Wie hoch sollen denn die Verteidigungsausgaben sein? Wie hoch sind sie denn jetzt? Waren Sie bei der Bundeswehr? Falls Sie nicht bei der Bundeswehr waren - warum nicht?

Mehr Geld für Verteidigung
Klein spricht sich für höhere Verteidigungsausgaben aus: »Wir sind in Europa nicht mehr nur von Freunden umgeben.Quelle: Main-Echo vom 07.09.2021
Anschlussfrage: Wenn wir nicht nur von Freunden umgeben sind wer sind den die "Feinde" nach ihrer Auffassung. Anschlussfrage: Sind sie für eine Bewaffnung von Drohnen und für ein sog. robustes(Kampfeinsätze) Mandat für die Bundeswehr?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr E., lieber Manfred, vielen Dank für die Fragen.

Wir Freie Demokraten haben einen vernetzten Ansatz. Wir wollen, dass Deutschland drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in internationale Sicherheit („3D – defence, development and diplomacy“) investiert, so seine in der NATO eingegangenen Verpflichtungen erfüllt, seine Entwicklungspolitik verstetigt und seine Diplomatie stärkt. Dieses Ziel wollen wir in diesem Jahrzehnt erreichen. Im Bereich der Verteidigungsausgaben ist uns zudem wichtig, dass aus den Mitteln im Haushalt auch Projekte werden. So dass das Material und die Ausrüstung auch bei den Soldatinnen und Soldaten ankommt.

Im Bundeshaushalt 2021 sind 46,93 Mrd. € für das Bundesministerium der Verteidigung eingestellt. Der Haushaltsentwurf der aktuellen Bundesregierung sieht für das Jahr 2022 50,33 Mrd. € vor.

Ich habe meinen Grundwehrdienst bei der Bundeswehr abgeleistet.

Ich würde nicht von Feinden sprechen, sondern von Bedrohungsszenarien. Daraus resultieren Aufgaben für die Bundeswehr. Das sind zum  einen Auslandseinsätze mit UN- oder Nato Mandat, Landes- und Bündnisverteidigung sowie Bedrohungen über Cyberangriffe.

Zum Thema bewaffnete Drohnen verweise ich auf die Antwort zur folgenden Frage:

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/karsten-klein/fragen-antworten/509106.

Viele Grüße

Karsten Klein

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