Karin Maag
CDU

Frage an Karin Maag von Snovna Naqre bezüglich Gesundheit

22. August 2020 - 10:38

Sehr geehrte Frau Maag,

ich habe die von abgeordnetenwatch.de veröffentlichte Investigativrecherche über Einkünfte von Parlamentariern aus Nebentätigkeiten gelesen.

Viele Parlamentarier nehmen Beratertätigkeiten wahr. Soweit ich das erkennen konnte, sind Sie gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion und zugleich Beraterin der DaVita Medical Group Deutschland.

"Beratertätigkeit" ist ein weit gefasster Begriff - können Sie konkret erläutern, in welchen Themen Sie DaVita Medical Group Deutschland beraten?

Wie umgehen Sie einen potenziellen Interessenskonflikt mit Ihren politischen Ämtern, wenn Sie sich mit Themen auseinandersetzen, die sowohl für Ihre Beratertätigkeit als auch für Ihr Amt als gesundheitspolitische Sprecherin von Bedeutung sind?

Die Beratung eines Unternehmens durch einen politischen Mandatssträger befeuert - auch wenn es nicht so sein muss - das Vorurteil, dass Einfluss auf demokratische Institutionen genommen wird und die Ausgewogenheit politischer Entscheidungen dadurch gefährdet wird.

Warum schafft man keine Trennung, um diese Gefährdung gar nicht erst entstehen zu lassen. Natürlich besitzen Sie die benötigte Expertise, um beraten zu können. Allerdings gibt es sicherlich noch andere Experten und Spezialisten, die politisch weniger als Sie eingebunden sind. Worin besteht der Vorteil, dass gerade Politiker beraten?

Das Parlament soll ein Querschnitt der Bevölkerung sein, und dadurch eine Repräsentanz unserer Gesellschaft ausstrahlen. Damit - unabhängig von den finanziellen Mitteln - jeder die Möglichkeit hat, ein politisches Mandat auszuüben, gibt es Diäten.

Wenn es Diäten gibt, die ja die Funktion erfüllen, dass jeder in der finanziellen Lage ist, ein politisches Amt auszuüben, dadurch finanzielle Unabhängigkeit erlangt, warum bezieht dann nahezu jeder dritte Bundestagsabgeordnete Einkünfte aus Nebentätigkeiten? Ist eine Diät von 10.083,47 Euro pro Monat zu wenig, um allein davon leben zu können?

Ich bedanke mich herzlichst, dass Sie sich die Zeit nehmen, meine Fragen zu beantworten!

Frage von Snovna Naqre
Antwort von Karin Maag
25. August 2020 - 16:59
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 6 Stunden

Sehr geehrter Herr Ander,

besten Dank für Ihre Mail. Sie können versichert sein, dass es keinen Interessenskonflikt zu meinen Aufgaben als gesundheitspolitische Sprecherin der CDUS/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit
gibt. Ansonsten würde ich diese Aufgabe nicht wahrnehmen. Wie ich bereits in der Veröffentlichung, auf die Sie sich beziehen geschrieben habe, berate ich nur zum Gesundheitssystem in Deutschland bzw. gebe über dieses Auskunft.

Beste Grüße
Karin Maag