Frage an Jutta Lieske von Nyserq Xhpx bezüglich Integration

16. Oktober 2015 - 15:43

Sehr geehrte Frau Lieske,

könnten Sie mir bitte mitteilen, wie viel Asylanträge im Land Brandenburg 2015 negativ beschieden wurden, wie viel Duldungen erteilt wurden, wie viel abgelehnte Asylbewerber die Bundesrepublik freiwillig verlassen haben, wie viel Abschiebungen 2015 im Land Brandenburg vorgenommen wurden und wie viel abzuschiebende Asylbewerber halten sich noch in Brandenburg auf. Vielen Dank für Ihre Antwort.

Nyserq Xhpx

Frage von Nyserq Xhpx
Antwort von Jutta Lieske
29. Oktober 2015 - 09:17
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 5 Tage

Sehr geehrter Herr Kuck,

gern versuche ich Ihre an mich gerichteten Fragen zu beantworten.

Grundsätzlich sind die Bundesländer zur Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge verpflichtet.

Demgegenüber entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über die Bleibeberechtigung der Flüchtlinge.

Mithin verfügt das Land Brandenburg diesbezüglich über keine eigene Statistik.

Das BAMF hat einen Flyer mit Schlüsselzahlen für das 1. Halbjahr 2015 herausgegeben, wo die Entwicklung der Flüchtlingszahlen deutschlandweit dargestellt ist.

Hier der Link zum Flyer: 

http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Flyer/flyerschlu…

Laut Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und Kommunales Brandenburg vom 01.10.2015 hat das Land Brandenburg im September 7.037 Asylsuchende neu aufgenommen.

Damit kamen innerhalb eines Monats deutlich mehr Flüchtlinge ins Land als im gesamten vergangenen Jahr (2014: 6.315, 2013: 3.305).

In den ersten neun Monaten dieses Jahres sind damit bereits 17.189 Asylsuchende nach Brandenburg gekommen.

Brandenburg nimmt nach dem Königsteiner Schlüssel ca. 3 % der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge auf.

Die Zahl der Abschiebungen aus Brandenburg ist in diesem Jahr stark gestiegen. Von Januar bis Juni wurden insgesamt 100 abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer zurückgebracht.

Das sind in etwa so viele wie im gesamten vergangenen Jahr (112) (Stand: August 2015). 

Eine ähnliche Entwicklung zeichnet sich im Bereich der freiwillig in ihre Herkunftsländer zurückgekehrten Flüchtlinge ab.

Ihre Zahl gab die Behörde im Zeitraum zwischen Januar und April mit 263 an.

Im gesamten Jahr 2014 waren es hingegen 414 Personen.

Entsprechend der IOM-Statistik (IOM – Internationale Organisation für Migranten) haben in diesem Jahr bis Ende August 708 Personen eine Rückkehrförderung bzw. –hilfe in Anspruch genommen.

Um einen verlässlicheren Überblick zu erhalten, wie sich die Rückführung von den Kommunen aus gestaltet, sind die Kommunen nunmehr gebeten wurden,

ab Oktober Statistik darüber zu führen, wie oft Rückkehrhilfen in Anspruch genommen werden.

Konkrete Zahlen, wie viele Menschen in Brandenburg trotz bestehender Ausreisepflicht leben, liegen leider nicht vor.

Das Ministerium hatte im August 2015 für Brandenburg einen Bericht der „Welt am Sonntag“ über einen bundesweiten Trend bestätigt.

Demnach seien deutschlandweit im ersten Halbjahr bereits 8178 abgelehnte Asylbewerber zurückgebracht worden - ein Anstieg um 42 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Mehr als 12 600 Personen hätten Deutschland bis Ende Juni freiwillig verlassen. 

Sehr geehrter Herr Kuck, ich hoffe weitestgehend Ihre Fragen beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Jutta Lieske
Mitglied des Landtages Brandenburg