Wie steht Ihr Abgeordneter zur Abschaffung des Heizungsgesetzes?

Hallo Kim D.,

das "Heizungsgesetz" als solches gibt es gar nicht und findet sich in keinem Bundesgesetzblatt. Vermutlich beziehen Sie sich auf die angekündigte Novelle des „Gebäudeenergiegesetzes (GEG)“. Die Verwirrung ist aber verständlich, denn sie wurde von der Regierung selbst gestiftet. Denn CDU/CSU und SPD verkünden in ihrem Koalitionsvertrag eine "Abschaffung des Heizungsgesetzes". Was genau die Koalition damit meint, fragen wir Grüne uns auch. Die Ankündigungen und Unklarheit führen zu erheblicher Verunsicherung bei Verbraucher*innen und Unternehmen - das halten wir für unverantwortlich. 

Das GEG wurde bereits 2020 unter der Merkel-Regierung eingeführt und in der letzten Wahlperiode von der Ampel-Regierung novelliert. Das Gesetz ist ein zentraler Baustein unserer Energie- und Klimapolitik. Es sorgt dafür, dass wir langfristig unabhängiger von fossilen Energien werden, die Heizkosten stabilisieren und die Klimaziele erreichen. Eine pauschale Abschaffung des Gesetzes oder seiner Vorgaben zum Erneuerbaren Heizen würde Planungssicherheit zerstören, Investitionen bremsen und uns wieder stärker in Abhängigkeit von Kohle, Öl und Gas bringen. Wichtig ist, dass das Gesetz sozialverträglich umgesetzt wird – mit Förderungen, Übergangsfristen und Unterstützung besonders für Haushalte mit geringem Einkommen. Statt es abzuschaffen, sollten wir es weiter verbessern, um die Energiewende gerecht und praktikabel zu gestalten.

Aktuelle Positionen sowie Einblick in meine Arbeit als Abgeordnete für Pankow finden Sie auf meinem Instagram-Kanal @juli.schnei und unter www.juliaschneider.info. Ich freue mich, Sie dort digital oder auch analog im Wahlkreisbüro oder bei einem Termin vor Ort begrüßen zu dürfen.

Mit freundlichen Grüßen

Julia Schneider