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Julia Klöckner
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Frage von Benjamin G. •

Warum laden Sie zum Sommerempfang bei einem Unternehmen das Frank Gotthardt, dem Finanzier der Hetzplattform NIUS

Sehr geehrte Frau Klöckner,

im Bundestag geht es Ihnen ja sehr um Neutralität. Wieso ist Ihnen Neutralität bei Ihrem Sommerempfang[1] nicht wichtig? Warum laden Sie zu einem Unternehmen[2], bei dem der Finanzier des Hetzmediums NIUS Gründer und Verwaltungsratsvorsitzender ist [3]. NIUS arbeitet aktiv daran mit, die Demokratie in Deutschland von rechts außen [4] zu zerstören. Siehe jüngst den peinlichen Vorfall zu Frau Brosius-Gersdorf, der nur dem rechten Rand nützt und dem Ansehen unserer Demokratie schadet. Warum arbeiten Sie als Bundestagspräsidentin aktiv diesen Strömungen zu? Kennt die Union keine Scham?

1: https://www.cdu-koblenz.de/artikel/demokratie-lebt-von-allen-politischer-sommerempfang-mit-julia-kloeckner

2: https://de.wikipedia.org/wiki/CompuGroup_Medical

3: https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Gotthardt_(Unternehmer)

4: https://de.wikipedia.org/wiki/Nius

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Antwort von
CDU

Guten Tag, Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Zur Einordnung senden wir Ihnen gerne ein paar Hinweise.

Frau Klöckner MdB nahm auf Anfrage der CDU Koblenz und ihres Kollegen Josef Oster MdB bei deren Sommerempfang teil. Sie ist Mitglied der CDU Rheinland-Pfalz und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und tritt auf Einladung ihrer Partei auch als Rednerin auf. Als Bundestagspräsidentin setzt sie damit die Praxis ihrer Vorgängerinnen bzw. Vorgänger fort, die ebenfalls in den Vorständen und bei Veranstaltungen ihrer jeweiligen Parteien eingebunden waren. Veranstalter des Sommerempfangs war der CDU-Verband Koblenz, der Termin, Lokalität und Einladungskreis festgelegt und den Empfang selbst finanziert hat. Der Kreisverband richtet seit vielen Jahren immer wieder mal Veranstaltungen in den Räumen der CompuGroup Medical Deutschland AG aus. Das Unternehmen beschäftigt als Weltmarktführer für Medizinsoftware rund 9 000 Menschen und ist einer der größten Arbeitgeber in Koblenz. Deshalb ist auch der SPD-Oberbürgermeister von Koblenz dort regelmäßig zu Besuch, hat dort schon Grußworte gesprochen, und war auch am Sonntag Gast.

Julia Klöckner MdB hat in ihrer Rede die Blockbildung und Polarisierung in unserer Gesellschaft beschrieben. Links ausgerichtete Medien wie auch rechts ausgerichtete bedienen vornehmlich ihre Klientel und haben meist auch einen Lieblingsgegner. Das Medium Nius hat Frau Klöckner während der Veranstaltung nicht in den Mund genommen. Sie hat erwähnt, dass, auch wenn ihr einige Berichterstattungen der links gerichteten taz persönlich nicht passen, die Berichterstattung aber natürlich zur Meinungs- und Pressefreiheit gehört. Und deshalb würde sie auch nie auf die Idee kommen, Finanziers/Spender der taz zu canceln.

Herzliche Grüße,

Team Julia Klöckner MdB

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