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Julia Klöckner
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Frage von Sandra L. •

Wann tritt der Pandemie Vertrag, wenn er mehrheitlich beschlossen wir im Mai 2024,in Kraft?

Kann ich im Jahr 2024 noch unbeschwert ins Ausland fliegen, damit meine ich ohne Impfung, Tests und oder Mundschutz?

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Sehr geehrte Frau L.

danke für Ihre Anfrage.

Ziel des Pandemievertrags unter dem Dach der WHO soll die Verhinderung von globalen Gesundheitskrisen und die Verbesserung der weltweiten Koordinierung bei der Bewältigung von Gesundheitskrisen sein. Das dafür neu geschaffene Verhandlungsgremium soll der 77. Weltgesundheitsversammlung im Jahr 2024 ein Ergebnis zur Beschlussfassung vorlegen. Damit ist aber kein Automatismus verbunden, denn gemäß Artikel 19 der WHO-Verfassung treten Verträge und Abkommen für jeden Mitgliedstaat erst dann in Kraft, wenn er sie in Übereinstimmung mit seinen verfassungsrechtlichen Bestimmungen ratifiziert hat. Deshalb sind für das Inkrafttreten noch keine genaueren Informationen bekannt.

Der Pandemievertrag wird keine konkreten neuen Regeln aufsetzen, die Ihre Reise ins Ausland behindern würden. Vielmehr geht es um Ziele und Grundprinzipien, um kollektive Maßnahmen zur Bekämpfung von zukünftigen Pandemien festzulegen. Dazu gehören der universelle und gleichberechtigte Zugang zu Impfstoffen, ein besserer Datenaustausch zwischen Staaten und auch Maßnahmen zur frühen Erkennung von globalen Pandemien, sodass die flächendeckende Verbreitung rechtzeitig unterbunden werden kann.

Herzliche Grüße

Julia Klöckner 

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