Online gestellter Auszug WHO
Sehr geehrte Frau Glöckler
Es kursiert ein angeblicher Auszug des Pandemie Vertrages der WHO im Internet, indem der Passus Menschenrechte ersetzt wurde. Ist dieses Papier echt oder eine Fälschung? Würden Sie bitte den Bürgern erklären, was genau hier beschlossen werden soll?
Guten Tag, Frau O.!
Ich kenne das Papier nicht. Deshalb kann ich Ihnen hierzu auch nichts erklären.
Beste Grüße,
Julia Klöckner
Weitere Fragen an Julia Klöckner
Die Anwendung, Umsetzung und die Verantwortung für die Einhaltung der sogenannten Mietpreisbremse liegen maßgeblich bei den Bundesländern. Die Länder entscheiden selbst, ob und in welchen Städten und Gemeinden die Mietpreisbremse zur Anwendung kommt.
Gerne verweisen wir auf die Antwort von Frau Klöckner MdB vom 7.5.2025:
Es war der schwerste Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. Noch immer hält die Hamas israelische Geiseln unter unmenschlichen Bedingungen fest.
Wir bitten um Verständnis, dass die Entscheidung, welche Leistungen von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, nicht von Abgeordneten oder dem Bundestag direkt getroffen wird. Zuständig ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), ein Gremium aus Vertretern von Ärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen.