Frage an Jürgen Trittin von Oliver T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Trittin,
wie stehen Sie ungeachtet der Parteimeinung der Grünen - sollte es eine solche allgemein geben - zu WikiLeaks oder vergleichbaren geplanten Plattformen wie "OpenLeaks"?
Ich bedanke mich vorab für die Beantwortung der Frage.
Weitere Fragen an Jürgen Trittin

Die Ausreise aus Gaza ist aktuell extrem schwierig. Die Bundesregierung setzt sich für einen humanitären Zugang nach Gaza ein und humanitäre Hilfe aufgestockt.

Sie stellt keine zielgenaue und sozial-differenzierte Entlastung dar und ist somit enorm teuer im Vergleich zu anderen Entlastungsmaßnahmen.

Technisch sollte die Auszahlung des Klimageldes ab Ende 2024 funktionieren. Entsprechend kann die Auszahlung nicht vor Anfang 2025 beginnen.

Wir beteiligen uns nicht an der Unterzeichnung von Petitionen, da sich diese an die*den Abgeordnete*n selbst richten. Aber ein AfD-Parteiverbot wird geprüft.