Steiniger
Die neue Bundesregierung plant einen Nachtragshaushalt von 60 Milliarden Euro einzubringen. Hierbei soll eine Umschichtung der Haushaltsmittel, die zur Bewältigung der Corona-Pandemie bereit gestellt wurden erfolgen. Die Ampel-Regierung hat vor, mit diesen Mitteln den Klimaschutz im Bundeshaushalt zu finanzieren.
Im Bereich Transparenz wurde in den vergangen Monaten viel Vertrauen verspielt. Von einzelnen Akteuren innerhalb des Bundestages, auch in meiner Fraktion wurden massive Verstöße gegen unsere Regeln begangen. Das haben wir als Fraktion klar angesprochen und aufgearbeitet.
Nur, wer in Lohn und Brot steht, kann sich auch etwas ansparen. Seit der Zeit von Rot-Grün 2005 haben wir die Arbeitslosenzahlen halbiert und heute so viele sozialversicherungspflichtige Jobs wie nie zuvor.
Die Verbesserung behinderter Menschen in der Arbeitswelt sehen wir in der Union auch zukünftig vor allem in der Stärkung des betrieblichen Eingliederungsmanagement.
Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker leisten einen Beitrag zur Vielfalt im Gesundheitssystem.
Mit dem Baukindergeld wird der Bau oder Kauf eines Hauses oder einer Wohnung gefördert, wenn die Antragsstellenden selbst einziehen. Diese Leistung zielte demnach nicht nur auf den Bau von Einfamilienhäusern ab.
