Steiniger
(...) Dabei soll – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – keine Mehrbelastung für deutsche Autofahrer entstehen. Für Fahrzeuge der Abgasnorm Euro6 wird es aller Voraussicht nach sogar eine Überkompensation geben. (...)
(...) Es soll also keine – wie häufig geschrieben – Privatisierung von Autobahnen und damit die Aufstellung von Maut-Häuschen geben. Stattdessen sollen lediglich die Kompetenzen beim Bund gebündelt und unter Einbezug privater Investitionen in einer Infrastrukturgesellschaft ausgelagert werden. (...)
(...) Dahinter steckt zudem der Gedanke, eingespeiste Energie nicht planlos hochzufahren. Dem Problem der Überkapazitäten von Energie im Norden und dem Überbedarf im Süden kann mit der neuen Regelung begegnet werden. Es ist allerdings richtig, flankierend muss es um den Ausbau von Übertragungsnetzen gehen. (...)
