Ich bin im Begriff, eine Photovoltaikanlage mit einer Leistung von ca. 10kwh installieren zu lassen. Wie lange gibt es die Fördermaßnahme ohne MWST noch.
MfG Bernhard F.
Der Nullsteuersatz für die Lieferung, den innergemeinschaftlichen Erwerb, die Einfuhr sowie die Installation bestimmter Photovoltaikanlagen (inklusive Zubehör und Speicher) - Anlagen mit einer Leistung von ca. 10 kWp sind mit inbegriffen - gilt unbefristet. Im entsprechenden Gesetz ist keine Befristung enthalten.
Weitere Fragen an Johannes Schätzl
Ich würde einem Antrag zustimmen ein Verbot der AfD juristisch prüfen zu lassen, da es vermehrt Hinweise gibt, dass AfD-Politiker zentrale Prinzipien unserer Demokratie in Frage stellen.
Ob Medikamente zugelassen werden und dann in die Versorgung der GKV aufgenommen werden (G-BA), ist keine politische Entscheidung. Unsere Aufgabe ist es, den Forschungsprozess bestmöglich zu unterstützen, damit Betroffenen endlich wirksam geholfen werden kann.
Ich teile Ihre Empörung über die fortgesetzten Tiertransporte in sogenannte Hochrisikostaaten und unterstütze Tierrechtsexperten sowie die Berichterstatterin für Tierschutz der SPD-Bundestagsfraktion dabei, diese Praxis zu beenden
Die Plenardebatte und die öffentliche Anhörung hatten gezeigt, dass es großen Handlungsbedarf gibt und man sich dem Thema daher mit Ernsthaftigkeit und Seriosität widmen muss. Der vorgelegte Antrag durch die Union ließ diese Seriosität jedoch an vielen Stellen vermissen, weshalb sich die SPD-Fraktion für eine Ablehnung aussprach.