Ich bin im Begriff, eine Photovoltaikanlage mit einer Leistung von ca. 10kwh installieren zu lassen. Wie lange gibt es die Fördermaßnahme ohne MWST noch.
MfG Bernhard F.
Der Nullsteuersatz für die Lieferung, den innergemeinschaftlichen Erwerb, die Einfuhr sowie die Installation bestimmter Photovoltaikanlagen (inklusive Zubehör und Speicher) - Anlagen mit einer Leistung von ca. 10 kWp sind mit inbegriffen - gilt unbefristet. Im entsprechenden Gesetz ist keine Befristung enthalten.
Weitere Fragen an Johannes Schätzl
Vielmehr stellt sich mir dann die Frage, ob wir nicht auch über die Bezeichnungen wie "Leberkäse" oder "Bierkugel" sprechen müssten - oder über "Alkoholfreies Bier":)
Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Solchen Vorschlägen wird Deutschland auf EU-Ebene nicht zustimmen.
Ich würde einem Antrag zustimmen ein Verbot der AfD juristisch prüfen zu lassen, da es vermehrt Hinweise gibt, dass AfD-Politiker zentrale Prinzipien unserer Demokratie in Frage stellen.
Ob Medikamente zugelassen werden und dann in die Versorgung der GKV aufgenommen werden (G-BA), ist keine politische Entscheidung. Unsere Aufgabe ist es, den Forschungsprozess bestmöglich zu unterstützen, damit Betroffenen endlich wirksam geholfen werden kann.