Johannes Kahrs
SPD
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Frage von Senax Tevzz an Johannes Kahrs bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 09. Aug. 2009 - 17:33

Sehr geehrter Herr Kahrs,

eine kurze Frage: wie kann man vergessen bzw. es einem nicht bewusst sein, dass eine Präsidiumstätigkeit in einer der Rüstung nahestehenden Vereinigung anzeigepflichtig beim Bundestag ist?

Herzliche Grüße

Frank Grimm

Von: Senax Tevzz

Antwort von Johannes Kahrs (SPD) 14. Aug. 2009 - 15:31

Sehr geehrter Herr Grimm,

danke für Ihre Frage. Bei der freiwilligen Angabe von Mitgliedschaften beschränke ich mich, wie die meisten meiner Kollegen, auf eine repräsentative Auswahl. Alle Mitgliedschaften anzuzeigen, die man im Laufe der Zeit erwirbt, hieße hier deutlich den Rahmen zu sprengen. Bei der Meldepflicht von Funktionen in Vereinen und Organisationen bin ich bislang davon ausgegangen, dass das nur auf ausgeübte Ämter, wie der Vorsitz in einem Verein oder das Amt des Schatzmeisters, oder Funktionen für die man entlohnt wird, zutrifft. Auf diesen Fehler, den ich ausdrücklich bedauere, bin ich von der Verwaltung des Deutschen Bundestages hingewiesen worden und habe ihn umgehend korrigiert.

Mit freundlichen Grüßen,

Johannes Kahrs