(...) Die chinesische Kulturrevolution unter Mao Zedong hat Millionen Todesopfer durch staatlichen Terror und Hungersnot gefordert. Man muß kein Jurist sein, um die Unvereinbarkeit der Positionen von IG Metall und MLPD zu erkennen. Auch das Grundgesetz ist mit den Positionen der MLPD nicht in Einklang zu bringen. (...)
(...) Als SPD-Mitglied möchte ich Dir natürlich auch gerne antworten. Die Gentrifizierung ist ein Phänomen der city-nahen Bereiche. Meistens entsteht sie durch Luxusmodernisierung privater Eigentümer und der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, dadurch wird die alte Bevölkerung Zug um Zug verdrängt. (...)
(...) Um meine Haltung zu der derzeitigen Situation in Libyen zu erklären, lassen Sie mich noch einmal auf den Fall Irak-Krieg zurückkommen. Ich bin nämlich der Meinung, dass eine heutige Unterstützung der Aufständischen in Libyen genauso richtig wäre, wie es damals richtig war, sich nicht am Irak-Krieg zu beteiligen. Im Falle Libyens geht ein despotischer Machthaber gegen große Teile seiner Bevölkerung mit militärischer Gewalt vor. (...)
(...) Aus diesem Grund haben wir Sozialdemokraten im Bündnis mit den Grünen immer an einem Ausstieg aus dieser Technologie gearbeitet. Der unter Rot-Grün beschlossene Atomausstieg war ein richtiger und wichtiger Schritt in diese Richtung. Dass ein sofortiger kompletter Ausstieg jedoch nicht so einfach zu bewerkstelligen ist, wie wir das alle gerne hätten, liegt vor allem an der blinden Technikgläubigkeit der 50er und 60er Jahre. (...)
(...) Aber wir sollten schon darauf achten, dass wir nicht wie jene Länder wahrgenommen werden, mit denen wir jetzt gemeinsam gestimmt haben – Russland, China, Indien.“ Das was Herr Polenz hier diplomatisch zurückhaltend zum Ausdruck bringt ist die fraktionsübergreifend vorhandene Sorge um unser Ansehen in den Bündnissen. Direkt und unumwunden ausgedrückt: Merkel und Westerwelle haben Deutschland bis auf die Knochen blamiert. (...)
(...) November 2010 konnte ich leider aufgrund wichtiger Termine im Wahlkreis nicht teilnehmen. Aus diesem Grund habe ich mich auch beim Präsidenten des Deutschen Bundestages für mein Fehlen an diesem Tag entschuldigt. (...)
