Chaperon
(...) Ein grundsätzliches Werbeverbot für Alkohol halte ich nicht für geeignet. Stattdessen müssen Produzenten zum Schutz von Kindern und Jugendlichen klar über ihre Produkte und deren Auswirkungen auf die Gesundheit informieren. Ein Beispiel dafür sind Zigarettenverpackungen. (...)
(...) Mir ist die Verärgerung der Menschen darüber vollkommen nachvollziehbar, denn bei der Fahrt zur Arbeit müssen viele Menschen Stau einplanen. Wir haben aber gehandelt und stehen mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und mit dem Bundesverkehrsministerium im ständigen Kontakt. (...)
(...) Ich habe keine Kenntnis davon, dass es in Schleswig-Holstein autonome Zentren gibt, die in Ihrer Art mit der "Rote Flora" in Hamburg vergleichbar sind. (...)
(...) Das ist es, was mit dem Begriff "harter Brexit" gemeint ist. Theresa May möchte einen Austritt, bei dem für Großbritannien möglichst keine weiteren Verpflichtungen entstehen. Aber dennoch muss Großbritannien seine künftigen Beziehungen zur EU und ihren Mitgliedstaaten neu regeln. (...)
(...) Der sogenannte "Islamische Staat" hat sich eindeutig zu den Terroranschlägen in Paris bekannt. Derartige Bekennerschreiben werden natürlich von den verantwortlichen Sicherheitsdiensten geprüft. Auf diese Prüfung verlasse ich mich in der Beurteilung, welche politischen Konsequenzen zu ziehen sind. (...)
