Chaperon
Die Frage über den Besitz von Nuklearwaffen ist durch entsprechende internationale Verträge geregelt. Hier ist allem voran, der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag, auch Atomwaffensperrvertrag zu nennen.
Wie bereits im RND-Artikel erwähnt: Ich kann es mir nicht vorstellen, dass der demokratisch gewählte Ministerpräsident des Staates Israel auf deutschem Boden festgenommen wird.
Der Bundesrat wird zunächst eine Stellungnahme zu dieser Novelle abgeben, bevor der Gesetzesentwurf dem Deutschen Bundestag zugeleitet wird. Es ist bislang noch nicht abzusehen, ob und wie die EnWG-Novelle überhaupt zur ersten Lesung auf die Tagesordnung gesetzt wird. Ebenso unklar ist, ob vor der Bundestagswahl überhaupt noch eine parlamentarische Befassung mit der Novelle stattfinden kann.
Ich halte es für notwendig und sinnvoll, dass im Zuge einer reformierten Wehrpflicht sowohl Männer als auch Frauen zum Dienst in der Bundeswehr eingezogen werden.
Deutschland soll nach unserer Ansicht, ähnlich wie in Skandinavien, zunächst alle mustern und dann diejenigen heranziehen, die wehrdiensttauglich sind und ihre Bereitschaft signalisieren.
Weder Hamas noch die Hisbollah haben von ihrer Vernichtungsrhetorik gegen Israel Abstand genommen.
