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Johann Saathoff
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Frage von Ulrich M. •

Warum haben Sie für das GkV Paket gestimmt

Sehr geehrter Herr Saarhoff, ich hätte gerne gewusst warum sie als mein zuständiger Abgeordneter für das GKV Gesetz gestimmt haben. Sie kommen wie ich aus einer Region wo es kaum noch Hausarzttermine gibt, geschweige denn Facharzttermine. Durch die Änderungen dieses Gesetzes werden viele Fachärzte noch weniger Termine anbieten. Die Wartezeiten betragen jetzt schon 6 Monate und länger. Wie kann man so abstimmen? Sie sind doch ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet.
Mfg
M. aus der Krummhörn

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Antwort von SPD

Moin Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage. Der Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums wurde vor dem Hintergrund eines Defizits der Gesetzlichen Krankenkassen von 18,5 Milliarden Euro entworfen. Unser Ziel war es, die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung zu stabilisieren und Versicherte vor Beitragssprüngen zu schützen. Die Lasten der Konsolidierung sollten dabei gleichmäßig auf alle Schultern verteilt werden. Das ist am Ende gelungen. Dieses Gesetz kann aber nur eine Übergangslösung sein. Gleichzeitig müssen die vereinbarten Strukturreformen konsequent vorangetrieben und umgesetzt werden – insbesondere die Krankenhausreform, die Reform der Notfallversorgung, die Weiterentwicklung des Apothekenwesens, eine stärkere Primärversorgung sowie die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens. Ziel ist eine zügige und zugleich nachhaltige Verbesserung des gesamten Gesundheitssystems und damit auch der Gesundheitsversorgung in Ostfriesland.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff

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