Hier in diesem Forum hat Frau Ulrike Bahr vor kurzem angegeben, das das BBvAngGG in diesem Sommer verabschiedet wird. wann ist mit einer Veröffentlichung des geänderten RefEntw zu rechnen?
vielen Dank für Ihre Frage. Die Angabe der Kollegin Bahr kann ich nicht bestätigen. Die Arbeiten dazu laufen, ich kann Ihnen aber leider kein Datum nennen.
Eine Wasserstofferzeugung mittels Strom von Offshore-Windkraftanlagen halte ich grundsätzlich für sinnvoll. Der Wasserstoff kann dann über das noch zu errichtende Wasserstoffnetz verteilt werden.
Laut Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille „Fluthilfe 2021“ richtet sich die Vorschlagsberechtigung für Dritte danach, mit welcher Organisation diese zusammengearbeitet haben, also z. B. dem THW, der Bundeswehr oder der Bundespolizei.
Nach dem Versorgungsausgleich sind die Rentenanwartschaften der Ex-Partner grundsätzlich eigenständig und können nicht mehr dem Ex-Partner übertragen werden. Davon sieht das Gesetz eine Ausnahme vor: