Jörg Vieweg

| Kandidat Sachsen 2014-2019
Jörg Vieweg
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Jahrgang
1971
Wohnort
Chemnitz
Berufliche Qualifikation
Werkzeugmacher
Ausgeübte Tätigkeit
Geschäftsführer
Wahlkreis

Wahlkreis 12: Chemnitz 3

Wahlkreisergebnis: 15,7 %

Liste
Landesliste, Platz 18

Eingezogen über die Liste

Parlament
Sachsen 2014-2019

Sachsen 2014-2019

Ein Mindestlohn von 8,50 Euro ist in Sachsen zu hoch.
Position von Jörg Vieweg: Lehne ab
Wir brauchen den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro damit Menschen von ihren Löhnen leben können und nicht mehr auf staatliche Leistungen angewiesen sind. In Sachsen werden 600.000 Menschen profitieren. Er schützt außerdem vor Dumpinglohn-Wettbewerb und stärkt so auch den heimischen Mittelstand.
Arbeitsplätze haben Vorrang vor Umweltschutz.
Position von Jörg Vieweg: Lehne ab
Die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen ist eines meiner zentralen Anliegen. Dennoch kann dies nur im Einklang mit Umwelt- und Klimaschutz geschehen, weil ich mir der besonderen Verantwortung für den Erhalt der Natur und damit unserer Heimat bewusst sind.
Die Schülerbeförderung soll in ganz Sachsen kostenfrei sein.
Position von Jörg Vieweg: Stimme zu
Die Fahrt zur Schule und zurück muss kostenfrei sein. Das gehört für mich zur Lernmittelfreiheit. Das bedeutet, dass Schülerinnen und Schüler Sachen für den Unterricht kostenfrei bekommen. Nur so können alle Kinder die gleichen Chancen haben. Egal, wie viel Geld Eltern haben.
Jedes Jahr sollen so viele Lehrer neu und unbefristet eingestellt werden, wie in den Ruhestand gehen.
Position von Jörg Vieweg: Stimme zu
Wir müssen diejenigen Lehrerinnen und Lehrer ersetzen, die in den Ruhestand gehen. Das reicht aber nicht. Ich will, dass jedes Jahr zusätzlich noch weitere 500 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt werden. Nur so können wir den steigenden Schülerzahlen und Anforderungen an die Schulen gerecht werden.
Im ländlichen Raum dürfen keine weiteren Schulen mehr geschlossen werden.
Position von Jörg Vieweg: Stimme zu
Ich möchte möglichst viele Schulen in Sachsen erhalten. Dafür können etwa Grundschulen jahrgangsübergreifend zusammen arbeiten. Besonders im ländlichen Räumen können auch Gemeinschaftsschulen ihre Stärken entfalten. Sie können Aufgaben von Mittelschulen, Gymnasien und auch Grundschulen übernehmen.
Die finanzielle Ausstattung der Hochschulen muss so erfolgen, dass die Vielfalt der Studiengänge erhalten bleibt.
Position von Jörg Vieweg: Stimme zu
Wir wollen möglichst viele verschiedene Fächer – von den Geistes- und Sozialwissenschaften bis zu Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik. Wir werden mit den Hochschulen an einem überregionalen Konzept für die sogenannten „Kleinen Fächer“ arbeiten, damit auch diese erhalten bleiben.
Die Feuerwehren und ihre ehrenamtlichen Helfer müssen finanziell besser unterstützt werden.
Position von Jörg Vieweg: Stimme zu
Unsere Kommunen müssen finanziell so ausgestattet werden, dass sie ihre Aufgaben vollumfänglich erfüllen können. Dazu gehört auch der örtliche Brandschutz mit seinen Feuerwehren und dort aktiven haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräften. Dazu wollen wir die überregionale Brandschutzplanung fördern.
Die Hürden für landesweite Volksbegehren sollten deutlich abgesenkt werden.
Position von Jörg Vieweg: Stimme zu
Wir brauchen eine Absenkung der Mindest-Stimmanzahl. Bei Volksanträgen sollen 1 % (bisher: mindestens 40.000) aller Stimmberechtigten ausreichen. Bei Volksbegehren sollen 5 % (bisher: mindestens 450.000) der Stimmberechtigten ausreichen.
Sachsen soll weiterhin auf die Braunkohleförderung setzen.
Position von Jörg Vieweg: Neutral
Die Braunkohle ist für mich nur eine Brückentechnologie. Die SPD wird weiter für die Energiewende arbeiten und die Energieversorgung in Sachsen umstellen. Bis 2030 soll die Hälfte und bis 2050 die Energie vollständig aus Erneuerbaren Energien kommen.
Das Land muss den Kommunen mehr Geld zukommen lassen.
Position von Jörg Vieweg: Stimme zu
Eine angemessene Finanzausstattung ist Voraussetzung für handlungsfähige Kommunen. Der Grundsatz „Wer eine Leistung bestellt, muss sie auch bezahlen“ muss endlich Beachtung finden. Kostensteigerungen durch Standarderhöhungen müssen den Kommunen ohne „wenn“ und „aber“ ausgeglichen werden.
Im Haushalt des Landes muss noch mehr gespart werden.
Position von Jörg Vieweg: Lehne ab
Ich möchte Sachsen weiter entschulden und stehe zur Schuldenbremse in der sächsischen Verfassung. Aber Steuermehreinnahmen müssen auch dafür verwendet werden, um Sachsen fit für die Zukunft zu machen. Zum Beispiel durch mehr Investitionen in Bildung. Das ist nachhaltige und solide Zukunftspolitik.
Für eine gute medizinische Versorgung auf dem Land sollen Ärzte auch „versetzt“ werden können.
Position von Jörg Vieweg: Lehne ab
Wir können Ärztinnen und Ärzte zu einem solchen Schritt nicht zwingen. Wir können nur versuchen, ihnen gute Anreize zu geben, freiwillig in den ländlichen Raum zu gehen. Oder die Kommunen müssen zum Beispiel die Möglichkeit bekommen, selbst eine Praxis zu unterhalten.
Der Hochwasserschutz soll höchste Priorität haben, auch wenn dafür andere Infrastrukturmaßnahmen aufgeschoben werden
Position von Jörg Vieweg: Stimme zu
Beim technischen Hochwasserschutz muss dort, wo wiederholt Schäden aufgetreten sind, die Prioritätenliste überarbeitet werden. In Chemnitz muss die Planung und der Bau des Hochwasserrückhaltebecken in Jahnsdorf endlich erfolgen.
Der Stellenabbau bei den Landesbediensteten, insbesondere der Polizei, muss gestoppt werden.
Position von Jörg Vieweg: Stimme zu
Sachsen braucht ausreichend Polizei sowie deren flächendeckende Präsenz, um die Menschen zu schützen und Straftaten abzuschrecken. Die Stellenausstattung muss sich an den tatsächlichen Aufgaben orientieren. Daher sind Aussetzung des Stellenabbaus und Durchführung einer Aufgabenkritik notwendig.
Marihuana sollte frei gegeben werden
Position von Jörg Vieweg: Lehne ab
Bei einer medizinischen Indikation bei Schwerstkranken sollten solche Präparate kontrolliert zugänglich sein und Kosten in diesen Einzelfällen von Krankenkassen übernommen werden. Marihuana ist aus meiner Sicht Einstiegsdroge, eine generelle Freigabe lehne ich daher ab!
Um den Behörden die Identifizierung von Internetnutzern und den Zugriff auf Passwörter zu erschweren, sollte es eine unabhängige Prüfstelle für die sog. Bestandsdatenauskunft geben
Position von Jörg Vieweg: Lehne ab
Wir fordern die konsequente Einhaltung und Umsetzung des Richtervorbehalts. Es ist zu prüfen, inwieweit dieser ausgeweitet und verbessert werden muss. Dafür eine weitere Behörde mit dem notwendigen organisatorischen Auf- und Überbau zu schaffen sehe ich nicht als zielführend an.
Das Landesamt für Verfassungsschutz soll aufgelöst werden.
Position von Jörg Vieweg: Lehne ab
Die richtige Reaktion auf das Versagen der Behörde, etwa bei der Aufdeckung des NSU, ist nicht seine Auflösung. Wir wollen prüfen, ob etwa einzelne Aufgaben nicht besser von leistungsfähigeren Bundesbehörden erledigt werden können und die sächsische Behörde sich auf Sachsen konzentrieren sollte.
Die Landesausstellung 2018 soll nicht in Zwickau, sondern im Großraum Chemnitz stattfinden.
Position von Jörg Vieweg: Stimme zu
Die vierte sächsische Landesausstellung zur Industriekultur 2018 muss als eine dezentrale Landesausstellung gestaltet werden. Wenn es Zwickau nicht alleine schafft, sollte die Ausstellung im Großraum Chemnitz stattfinden.
Wenn die Bevölkerungszahl sinkt, soll entsprechend auch die Zahl der Landtagsabgeordneten sinken.
Position von Jörg Vieweg: Neutral
Bevölkerungsrückgang führt nicht automatisch zu entsprechendem Aufgabenwegfall im Parlament. Eine Verkleinerung kommt nur in Frage, wenn die Arbeitsfähigkeit des Parlaments und der kleinen (Oppositions-)Fraktionen, und damit deren Kontrollfunktion gegenüber der Regierung, gewährleistet bleiben.
Fördermittel für Großinvestitionen darf es nur noch geben, wenn die Unternehmen sich verpflichten, mindestens zehn Jahre an diesem Standort zu produzieren.
Position von Jörg Vieweg: Stimme zu
Wir unterstützen große und kleine Unternehmen bei ihrer Ansiedlung in Sachsen. Im Mittelpunkt unserer Wirtschaftspolitik stehen dabei das Größenwachstum der heimischen Unternehmen sowie die Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft, damit Sachsen eine wettbewerbsfähige und innovative Region bleibt.

Die politischen Ziele von Jörg Vieweg

Ich glaube, dass wir miteinander mehr erreichen können und setze mich darum für mehr Bürgerbeteiligung und frühzeitige Einbeziehung in Planungs- und Entscheidungsprozesse ein. Wirkliche Bürgerbeteiligung beginnt bereits beim Ob einer Maßnahme und nicht erst beim Wie.

  • Sachsen braucht eine Erleichterung bei der Mindeststimm- Anzahl für Bürgerbegehren.

Bürgerinnen und Bürger haben auch in Sachsen ein Recht auf Information. Alles was öffentlich finanziert wird muss auch für Jede und Jeden zugänglich sein.

  • Dafür brauchen wir in Sachsen endlich ein Transparenzgesetz.

Unsere Vereine und Initiativen sind das A und O. Wenn es um Entscheidungen und Mitbestimmung geht, werden sie aber wenig gehört.

  • Aus diesem Grund brauchen wir auch in Sachsen eine Landeskoordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement.

In der kommenden Wahlperiode stehen wichtige Entscheidungen zur Zukunft des Solidarpaktes an. Aus meiner Sicht können die nur in einem breiten Konsens mit den Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden. Bürgerbeteiligung wird darum in den nächsten 5 Jahren ein großes Thema in Sachsen sein. Um das zu vermitteln braucht es politische Akteure die das glaubhaft vertreten können.

  • Genau das ist mein Angebot an die Wählerinnen und Wähler in Chemnitz.

Über Jörg Vieweg

43 Jahre, verheiratet, eine Tochter

  • Leiter und Geschäftsführer eines Chemnitzer Kultur- und Veranstaltungszentrums
  • Stadtrat SPD-Fraktion Chemnitz
  • Vorsitzender Bürgerverein Chemnitz-Helbersdorf e.V.
  • Sprecher Bürgernetzwerk Chemnitz-Süd
  • IG Metall Mitglied

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