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Jörg Rupp
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Frage von Miriam R. •

Frage an Jörg Rupp von Miriam R. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Rupp,

wie Sie aus dem Grundgesetz wissen, soll theoretisch alle Staatsgewalt vom Volk ausgehen, das diese Gewalt u.a. durch Wahlen, insbesondere aber auch durch Abstimmungen ausüben (können) soll. Leider sieht die gegenwärtige Realität anders aus: bei sämtlichen wichtigen Entscheidungen wird eine tatsächliche Beteiligung durch das Volk verhindert, sei es bei der Abschaffung der DM, der Osterweiterung der EU, der Rechtschreibung oder auch bei der Entscheidung über Kriegseinsätze am Hindukusch.

Inwieweit werden Sie sich künftig für eine umfassende Beteiligung des Volkes einsetzen (z.B. bei der Frage des Türkeibeitritts in die EU oder bei der Asylfrage) ?

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Antwort von
DIE LINKE

Hallo Frau Rosenbaum,

seit knapp 20 Jahren setze ich mich für die Stärkung direkter Demokratie in Deutschland ein - so war ich bspw. schon 1987 bei der Übergabe von mehreren tausend Unterschriften der Initiative "Volksentscheid gegen Atomanlagen" des BBU anwesend. Mit klaren Kriterien und Ausnahmeregelungen, so dass bspw. die Todesstrafe nicht wieder eingeführt werden kann, müssen plebiszitäre Elemente gestärkt werden, zumal das Grundgesetz solche Verfahren vorsieht. Leider hat die cDU (ich schreib das absichtlich mit kleinem "c") auch in der vergangenen Legislaturperiode ein Gesetz dazu verhindert.

Mit freundlichen und grünen Grüßen

Jörg Rupp