spdfraktion.de
(...) Wir Sozialdemokraten werden uns auch weiterhin allen Versuchen wider- setzen, eine Zwei-Klassen-Medizin zu etablieren. Für uns gilt der Grundsatz, dass alle Menschen unabhängig von ihrem finanziellen Leistungsvermögen Anspruch auf die notwendigen medizinischen Leistungen haben. (...)
(...) Die von Ihnen erwähnten (momentan noch) etwas höheren Durchschnittsrenten im Osten ergeben sich aus den unterschiedlichen Versicherungsverläufen. Kennzeichnend für die Erwerbsbiographien waren bis 1990 im Osten: Früher Berufseinstieg, in der Regel kaum Versicherungsfehlzeiten durch Arbeitslosigkeit und eine hohe Erwerbstätigkeit bei Frauen. (...)
(...) Zum besseren Verständnis eine kurze -- und sehr oberflächliche -- Darstellung des derzeitigen Rentenrechts: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten jedes Jahr für die von ihnen geleisteten Rentenbeiträge sogenannte Entgeltpunkte. Dabei gibt es für ein Jahr durchschnittlichen Arbeitseinkommens genau einen Entgeltpunkt. (...)
(...) In der Energieeinsparverordnung, die Bestandteil des Zweiten Klimaschutzpaketes der Bundesregierung ist, wurde nun festgelegt, dass ab dem Jahr 2020 Nachtstromspeicherheizungen, die älter als 30 Jahre sind, durch moderne Heizungssysteme ersetzt werden sollen. Betroffen davon sind Wohngebäude mit mindestens sechs Wohneinheiten und Nichtwohngebäude mit mehr als 500 Quadratmetern Nutzfläche. (...)
Sehr geehrter Herr Höchst,
(...) aufgrund der von Ihnen genannten Überlegungen setzt sich die SPD für den Erhalt eines Sockelbergbaus ein. Wir haben deshalb durchgesetzt, dass die in der Kohlevereinbarung für 2018 vorgesehene Beendigung des Steinkohlebergbaus im Jahr 2012 noch einmal überprüft werden muss. (...)
