Wie Bundesregierungssprecher Steffen Seibert bereits mitgeteilt hat, entspricht es langjähriger Staatspraxis, dass Bundeskanzlerinnen und Bundeskanzlern außer Dienst ein Büro zur Verfügung gestellt wird, um diese bei der Erfüllung der nachwirkenden Amtspflichten zu unterstützen
Antwort 07.12.2021 von Joachim Herrmann CSU
Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU
Antwort 08.12.2021 von Joachim Herrmann CSU
Darüber hinaus benötigen jedoch gemäß einer Klarstellung des Bundesministeriums für Gesundheit vom 2. Dezember 2021 Begleitpersonen keine entsprechenden Testnachweise.
Antwort 08.11.2021 von Joachim Herrmann CSU
Zu mehr oder weniger häufigen Preisänderungen kann es auch dort kommen, wo sich mehrere Tankstellen auf engem Raum befinden.
Antwort 02.11.2021 von Joachim Herrmann CSU
Insgesamt halte ich die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide daher für ausgewogen.
Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU

