Ich stehe Parteiverbotsverfahren wegen hoher Hürden skeptisch gegenüber.
Antwort 12.12.2023 von Jens Lehmann CDU
Antwort 12.12.2023 von Jens Lehmann CDU
Wir verringern das ukrainische Leid, indem wir dem ukrainischen Volk beistehen und sie in ihrem Abwehrkampf unterstützen.
Antwort 12.12.2023 von Jens Lehmann CDU
Ich stehe einem Parteiverbotsverfahren wegen hoher Hürden skeptisch gegenüber.
Antwort 09.11.2023 von Jens Lehmann CDU
Sparmaßnahmen der Bundesregierung dürfen nicht zu Lasten der Patienten und Ärzte gehen.
Antwort 09.11.2023 von Jens Lehmann CDU
Deutschland wird Ukraine weiter mit Waffen unterstützen. Russland kann von sich aus sofort das Kriegsleiden beenden, in dem sie sämtliche Angriffe einstellen.
Antwort 07.09.2023 von Jens Lehmann CDU
Das Gesetz zur Strompreisbremse wurde im Juni 2023 beschlossen.

