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Jens Kerstan
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Frage von Dirk S. •

Frage an Jens Kerstan von Dirk S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Kerstan,
seit längerem bewegt die gewünschte Rückholung der TS MAXIM GORKI als Hotel- und Museumsschiff TS HAMBURG die Gemüter nicht nur unserer Stadt, sondern auch überregional und sogar international.
Als ausdrücklicher Befürworter des finanziell voll abgesicherten Projektes möchte ich gern erfahren, warum den Investoren, die in Zeiten der Krise dazu beitragen wollen, daß Hamburg um eine Attraktion reicher wird, keine ausreichende Unterstützung zuteil wird.
Nicht nur die Schaffung mehrerer Hundert Arbeitsplätze, sondern die Stärkung der Wirtschaft durch z.B. Lieferantenverträge, Versorger, technischen Service etc. stehen zur Disposition; es geht auch um Steuereinnahmen für die Stadt durch die sich an Bord neu ansiedelnden Betriebe, die Stärkung des Tourismus durch eine gewisse Magnetwirkung, die Schiffe ohnehin auf Menschen ausüben, und die Bewahrung eines Schiffes, das sowohl ein technisches Monument ist als auch ein Ort, an dem ein Stück der deutschen Geschichte geschrieben wurde - durch den Gipfel Bush/Gorbatschow zur Wiedervereinigung vor Malta an Bord 1989.
Wie kann es also sein, daß der Senat einzelnen Neidern und Mißgünstlingen freie Bahn bei der Blockade dieses in Zeiten der Krise wichtigen Projektes läßt, statt dafür zu sorgen, daß die richtige Entscheidung getroffen wird? Der Wille der Bevölkerung ist in vielen Foren und Leserbriefen sowie zahlreichen Unterschriftensammlungen deutlich geworden bzw. wird es in Kürze noch werden. Warum steht der gewählte Senat nicht hinter den Wünschen der Wähler und sorgt für eine unkomplizierte Umsetzung, statt sich mit fragwürdigen Aussagen hinter der Blockadetaktik der Neider zu verbergen?
Ich weiß, daß nicht nur mich diese Fragen bewegen und interessieren, daher wäre mir sehr an einer ausführlichen Antwort gelegen.

Freundliche Grüße

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Steffen,

die Bürgerschaft war in die Gespräche der potentiellen Investoren mit Senat und Hamburg Port Authority nicht miteinbezogen, insofern kann ich Ihnen zum genauen Verlauf und der dort diskutierten Argumente wenig sagen. Ich möchte aber gern ein paar grundsätzliche Dinge zu dem Vorhaben aus meiner Sicht sagen. Die ehemalige TS Hamburg dauerhaft nach Hamburg zu holen wäre für unsere maritim geprägte Stadt eine schöne Sache. Allerdings gilt für dieses Projekt, was für alle anderen Projekte gelten muss: Wir brauchen eine Lösung, die sich finanziell selber trägt, ohne dauerhafte Bezuschussung durch die Stadt. Jedes Jahr werden viele Anträge an die Stadt gestellt, schöne Projekte nach Hamburg zu holen, einzige Voraussetzung sei, die Stadt müsse nur unentgeltlich ein Grundstück, eine Immobilie, Platz etc. zur Verfügung stellen. In diesem Fall wird ein Liegeplatz für das Schiff benötigt. Wir haben Schwierigkeiten, ausreichend Flächen für alle möglichen Hafennutzungen bereitzustellen, die auch finanzielle Erträge für Hamburg versprechen. Gerade Liegeplätze sind in unserem Hafen ein knappes Gut, das deshalb auch angemessen bezahlt werden muss. Deshalb scheidet eine unentgeltliche Überlassung eines Liegeplatzes aus meiner Sicht aus. Wenn die Investoren bereit sind, sich an den Herrichtungskosten eines Liegeplatzes zu beteiligen und eine angemessene Liegegebühr zu bezalen und durch eine Bürgschaft diese Zahlungsbereitschaft auch für den gewünschten Zeitraum - soweit ich gehört habe für 20- 30 Jahre - abzusichern, dann wäre es vertretbar, einen Liegeplatz zur Verfügung zu stellen. Doch dazu waren die potentiellen Investoren meiner Kenntnis nach nicht bereit. Wenn das so sein sollte, finde ich es richtig, dass die Stadt keinen Liegeplatz zur Verfügung stellt.Hamburg braucht kein weiteres Museumsschiff, das durch Einnahmeverzicht Hamburgs dauerhaft subventioniert werden muss.

Mit freundlichen Grüßen,
Jens Kerstan