Till Boecker
(...) Wir Grünen kämpfen seit Jahrzehnten für eine Welt ohne Atomwaffen und haben ausdrücklich begrüßt, dass sich so viele Staaten der Welt eindeutig für ein Atomwaffenverbot ausgesprochen haben. Wir fanden es unverantwortlich, dass die schwarz-rote Bundesregierung im August 2016 mit ihrer Enthaltung gegen den VN-Resolutionsentwurf zum Verbot von Atomwaffen gestimmt hat. (...)
(...) die Gewerbesteuer soll zu einer kommunalen Wirtschaftsteuer mit breiter (...) Allerdings soll es bei der Gewerbesteuer einen (...) Gleichzeitig soll die Gewerbesteuer bei Gewerbetreibenden (...)
(...) Leider lässt die angespannte Haushaltslage der Stadt Witten derzeit kaum Maßnahmen zu, die den Hammerteich wieder in seinen eigentlichen Zustand zurückversetzen. Das einzige was uns allen gemeinsam zur Zeit bleibt ist ein verstärktes bürgerliches Engagment, das sich unter anderem für den Bereich Hohenstein finanziell und personell einsetzt. (...)
(...) Derzeit sehen die Grünen die Rahmenbedingungen für ein solches bedingungsloses Grundeinkommen allerdings nicht gegeben und haben daher das Konzept der Grünen Grundsicherung entwickelt. Die Überlegungen, wie ein bedingungsloses Grundeinkommen gestaltet sein könnte und unter welchen Bedingungen es eingeführt werden kann, werden aber innerhalb der Grünen fortgeführt. (...)
