Wie bewerten Sie die Gewaltaufrufe Ihres Berliner Bezirksverbands gegen alternative Medien und deren Auswirkungen auf die Pressefreiheit in Deutschland?
Sehr geehrter Herr van Aken,
in einem Flyer des Bezirksverbands Treptow-Köpenick (Berlin) wird offen zu Gewalt gegen das alternative Nachrichtenmedium „Apollo News“ aufgerufen. Dieses Vorgehen stellt zugleich einen Angriff auf die in Deutschland verankerte Pressefreiheit dar (vgl. https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/linkspartei-bezirksverband-in-berlin-plant-gezielte-aktionen-gegen-onlineportal-apollo-news-li.2361143).
Bislang haben weder Sie noch andere führende Vertreter Ihrer Partei öffentlich zu diesem antidemokratischen Verhalten Stellung genommen.
Als deutscher Steuerzahler erwarte ich von den Bundesvorsitzenden demokratischer Parteien im Deutschen Bundestag eine klare und öffentliche Positionierung gegen derartige antidemokratische Tendenzen.
Wie gedenken Sie, mit diesem Vorfall innerhalb des Bezirksverbands umzugehen? Werden Sie sich von den Gewaltaufrufen distanzieren?
Mit freundlichen Grüßen
Christian M.
Sehr geehrter Herr M.
vielen Dank für Ihre Frage. Der Gewaltaufruf, von dem in mehreren Medien die Rede war, ist frei erfunden und auf eine verzerrende Berichterstattung zurückzuführen.
Unsere Haltung ist eindeutig: Gewalt gegen Menschen sowie gegen zivile Infrastruktur lehnen wir entschieden ab. Politische Auseinandersetzungen müssen demokratisch und gewaltfrei geführt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Jan van Aken
Weitere Fragen an Jan van Aken
Wir haben uns vorher genau angesehen, wer in dieses Format eingeladen wurde. Nachdem Höcke dort war, würde ich aber nicht mehr hingehen.
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