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Jan van Aken
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Frage von Jan S. •

Frage an Jan van Aken von Jan S. bezüglich Innere Sicherheit

Hallo Herr van Aken, nach BBC Informationen waren Großbritannien indirekt an der Aufrüstung der Syrer beteiligt. Die Briten haben Dual Use Güter nach Syrien exportiert. War es nach den Exportrtichtlinien Deutschlands auch erlaubt, sogenannte "Dual Use" Güter nach Syrien zu exportieren mit denen möglicherweise chemische Kampfstoffe hergestellt werden konnten, die aber auch für friedliche Zwecke verwendet werden können.

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Antwort von
DIE LINKE

Hallo Herr Stephan,

danke für Ihre Frage. Ja, in der Tat hat Deutschland gefährliche Chemikalien nach Syrien geliefert, obwohl andere westliche Länder dies aus gutem Grund immer wieder verweigert hatten. Denn allen Beteiligten war bekannt, dass Assad ein riesiges Chemiewaffen-Programm unterhält, die gelieferten Chemikalien hätten direkt für die Produktion des tödlichen Nervengases Sarin eingesetzt werden können.

Damit hat die Bundesregierung für eine Handvoll Euro in Kauf genommen, dass mit deutscher Technologie in Syrien Chemiewaffen hergestellt wurden. Die Vorstellung, dass der grausame Sarin-Angiff in Damaskus 2013 auch mit deutschen Lieferungen ermöglicht wurde, ist unerträglich. Die LINKE fordert ein Exportverbot für solche hochsensible Teile und Chemikalien an Länder, die der Chemiewaffenkonvention nicht beigetreten sind.

Weitere Informationen zu meiner Arbeit zu diesem Thema finden Sie hier:

http://www.jan-van-aken.de/aktuell.html?newid=372#d372
http://www.jan-van-aken.de/aktuell.html?newid=369#d369
http://www.jan-van-aken.de/aktuell.html?newid=375#d375

Beste Grüße
Jan van Aken