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Antwort 09.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Mit dem nunmehr erfolgten Landtagsbeschluss ist zunächst erst einmal die verfassungsgemäße Alimentation der Beamtinnen und Beamten für das Jahr 2025 rückwirkend sichergestellt worden.

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Antwort 09.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Mit dem nunmehr erfolgten Landtagsbeschluss ist zunächst erst einmal die verfassungsgemäße Alimentation der Beamtinnen und Beamten für das Jahr 2025 rückwirkend sichergestellt worden.

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Antwort 09.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Mit dem nunmehr erfolgten Landtagsbeschluss ist zunächst erst einmal die verfassungsgemäße Alimentation der Beamtinnen und Beamten für das Jahr 2025 rückwirkend sichergestellt worden.

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Antwort 17.02.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Die Umsetzung eines landesweit einheitlichen Angebots setzt eine enge Abstimmung mit den kommunalen Aufgabenträgern und den Verkehrsverbänden voraus, wie es auch im Koalitionsvertrag vorgesehen ist.

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Antwort 27.01.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Etwaige Planungen, diesen Vorgang nunmehr wieder rückgängig zu machen und die Bezirksregierungen wieder einzuführen, sind mir nicht bekannt

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Antwort 27.01.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Meinem Kenntnisstand zufolge erfolgt zur Zeit eine Prüfung der Strukturen und Prozesse beim Landesamt für Denkmalpflege mit dem Ziel, die Behörde darin zu stärken, wo sie besonders gut ist, nämlich der fachlichen Bewertung. Eine Abwicklung oder Auflösung des Landesamtes für Denkmalschutz ist jedenfalls nicht geplant und war auch zu keinem Zeitpunkt vorgesehen.