Versteht sich die SPD inhaltlich noch als Volkspartei?
Sehr geehrter Herr Dieren,mit Ausnahme der Bundestagswahl 2021 hat die SPD im Bund seit 25 Jahren stetig an Bedeutung verloren. Zwar tritt Ihre Partei nach wie vor mit einem Selbstbewusstsein auf, als wenn sie trotz aktuell 15 Prozent Zustimmung jederzeit den Regierungschef stellen könnte, dennoch ist programmatisch eine Verengung festzustellen, die ich als früherer SPD-Wähler sehr bedauere.
Dies zeigt sich deutlich beim Thema Rente/Soziales: Während frühere SPD-Politiker wie Ulla Schmidt oder Franz Müntefering deutlich das Allgemeinwohl im Blick hatten, wird Ihre Partei aktuell von Vielen als knallharte Klientelpartei für Ältere und Leistungsempfänger wahrgenommen.
Daher meine etwas provozierende Frage: Hat sich die SPD bereits mit ihrem Bedeutungsverlust abgefunden und interessiert sie sich deshalb nur noch für bestimmte Bevölkerungsgruppen?Vielen Dank!
Weitere Fragen an Jan Dieren
Für die SPD-Bundestagsfraktion und mich ist der konsequente Ausbau von Photovoltaik und anderen erneuerbaren Quellen Teil einer nachhaltigen Politik und zugleich ein entscheidender Hebel im Kampf gegen die Klimakrise.
Grundsätzlich teile ich jedoch die Auffassung der Ministerin Bärbel Bas, dass auch Beamt:innen, Abgeordnete und Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollten.
Für die SPD-Bundestagsfraktion und mich ist der konsequente Ausbau von Photovoltaik und anderen erneuerbaren Quellen Teil einer nachhaltigen Politik und zugleich ein entscheidender Hebel im Kampf gegen die Klimakrise.
Es ist für mich schwer nachvollziehbar, dass sich die CDU/CSU vor diesen Karren hat spannen lassen.