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Jan Dieren
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Frage von Michelle Janine B. •

Was sagen Sie zu geplanten Steuern auf Lebensmittel, die das Budget von Familien in Elternzeit zusätzlich belasten?

Sehr geehrter Herr Dieren,
​als Familie in Elternzeit spüren wir die massiven Preissteigerungen bei Lebensmitteln jeden Tag im Portemonnaie. Wenn jetzt auch noch über eine mögliche Zuckersteuer oder ähnliche Abgaben diskutiert wird, führt das zu einer weiteren extremen finanziellen Belastung für Haushalte mit kleinen Kindern.
​Gesunde Ernährung darf kein Luxus werden und durch zusätzliche Steuern künstlich verteuert werden. Familien brauchen Entlastung statt neuer bürokratischer und finanzielle Hürden im Alltag.
​Wie stehen Sie zu diesen Plänen und wie wollen Sie sicherstellen, dass Familien mit geringem Einkommen nicht weiter überlastet werden? Ich freue mich auf Ihre Antwort.
​Mit freundlichen Grüßen
Familie B.

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Antwort von SPD

Ich teile Ihre Haltung, dass Familien durch steigende Lebenshaltungskosten nicht zusätzlich belastet werden sollten. Bei Lebensmitteln sind die Preissteigerungen für viele Menschen in den vergangenen Jahren im Alltag deutlich spürbar geworden. Grundsätzlich sehe ich Konsumsteuern - und eine solche ist die Zuckersteuer - kritisch, da sie unabhängig vom Einkommen erhoben werden und Menschen mit geringeren Einkommen verhältnismäßig stärker belastet werden können. Eine mögliche Zuckersteuer müsste deshalb so ausgestaltet sein, dass sie nicht zu höheren Preisen an der Kasse führt. Entscheidend wäre, die Hersteller dazu zu bringen, den Zuckergehalt ihrer Produkte zu reduzieren. Das Beispiel der „Soft Drinks Industry Levy“ in Großbritannien zeigt, dass eine solche Lenkungswirkung grundsätzlich möglich ist. Unabhängig davon halte ich es für richtig, die Rahmenbedingungen für eine gesunde Ernährung zu verbessern. Gesunde und qualitativ gute Lebensmittel sollten für alle Menschen bezahlbar sein. Ein Ansatz wäre, Grundnahrungsmittel steuerlich zu entlasten und beispielsweise die Mehrwertsteuer auf bestimmte Lebensmittel abzusenken oder ganz abzuschaffen.

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