Ismail Ertug
SPD
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Frage von jbystnat unee an Ismail Ertug bezüglich Internationales

# Internationales 11. Nov. 2018 - 22:52

Sehr geehrter Herr Ismail Ertug,

ich habe die Frage in der Kategorie "Internationales" eingestellt.
Sie könnte aber auch in viele andere Kategorien eingestellt werden, da die Auswirkungen viele Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens betreffen werden.

Am 29. Mai finden die nächsten EU-Wahlen statt.

Die Frage: Mich würde jetzt schon Ihre Haltung zu JEFTA interessieren.

Falls Sie Informationsbedarf zu JEFTA haben, habe ich zwei DIN A4 Seiten einer Studie zum Thema beigelegt:
https://blog.campact.de/wp-content/uploads/2018/10/Zusammenfassung-Studi...

Mit freundlichen Grüßen,
Wolfgang Harr

Von: jbystnat unee

Antwort von Ismail Ertug (SPD) 22. Nov. 2018 - 14:28
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrter Herr Harr,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an meiner Positionierung gegenüber dem geplanten Freihandelsabkommen JEFTA mit Japan.

Mein zuständiger Kollege, der das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan im Handelsausschuss betreut, ist Bernd Lange. Hier finden Sie den Link zu seiner Homepage: http://www.bernd-lange.de/

Herr Lange hat in diesem Zusammenhang auch eine Info-Seite auf seiner Homepage erstellt: http://www.bernd-lange.de/politik/eu-handelsabkommen-jeepa-ceta-ttip-und...

Maria Noichl (https://maria-noichl.eu/), meine Kollegin im Agrarausschuss im Europäischen Parlament, hat bezüglich des geplanten Freihandelsabkommens auch eine Stellungnahme veröffentlicht. Sie finden diese unter folgendem Link: https://maria-noichl.eu/news/jefta-ist-ein-agrarpolitisches-desaster-fue...

Es ist mit Blick auf eine Positionierung der sozialdemokratischen S&D-Fraktion sowie der Gruppe der deutschen Sozialdemokrat_innen noch zu früh, um eine eindeutige Linie zu kommunizieren. Für mich sind folgende Aspekte mit Blick auf das Freihandelsabkommen grundsätzlich unverhandelbar:

• Fairer Handel zwischen den Vertragspartner auf gleicher Augenhöhe

• Gesicherte und starke Arbeitnehmer_innenrechte

• Ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit

• Keine Etablierung einer Paralleljustiz durch die Einführung von Schiedsgerichten

Gerne können Sie weitere Informationen über meine Positionierung gegenüber den Freihandelsabkommen CETA (mit Kanada) und TTIP (mit den USA, Verhandlungen liegen derzeit auf Eis) unter folgendem Link nachvollziehen: http://www.ertug.eu/links/ttip-infoseite/

Ich hoffe, Ihnen hiermit einige für Sie nützliche Informationen geliefert zu haben.

Freundliche Grüße

Ismail Ertug