Isabel Mackensen-Geis
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Frage von Dieter T. •

"Neuauszählung der Bundestagswahl" - Ihre Haltung zur Demokratie?

Sehr geehrte Frau Mackensen-Geis,
mich interessiert sehr, wie Sie zu der Forderung der "Neuauszählung der Bundestagswahl" stehen?

Da sich sehr renommierte Politikwissenschaftler dafür aussprechen und weil auch mein persönliches Demokratieverständnis "rebelliert" wenn eine Neuauszählung verzögert und blockiert wird, liegt mir sehr daran Ihre Einstellung zu erfahren.

s.a.: Artikel der renommierten Politikwissenschaftler Prof. Dr. Uwe Wagschal (Universität Freiburg) und Prof. Dr. Eckhard Jesse (TU Chemnitz) in dieser Woche im Focus

Mit freundlichen Grüßen
Dieter T. .aus Speyer

Isabel Mackensen-Geis
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr T.,

 

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr aufrichtiges Interesse an der Integrität unserer Demokratie, welches ich ausdrücklich mit Ihnen teile.

 

Als Politikwissenschaftlerin verfolge ich die aktuellen Diskussionen rund um das knappe Abschneiden des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Bundestagswahl 2025 und die damit verbundenen Forderungen nach einer Neuauszählung der Stimmen mit großem Interesse. Die Argumente von Prof. Dr. Eckhard Jesse und Prof. Dr. Uwe Wagschal, die eine Überprüfung im Sinne des Vertrauens in den demokratischen Prozess anmahnen, sind mir bekannt.

 

Meiner Auffassung nach ist es wichtig, dass die vorgesehenen institutionellen Verfahren eingehalten und respektiert werden. Es ist Aufgabe des Wahlprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages, eingereichte Einsprüche sowie dazugehörige Stellungnahmen und Erwiderungen sorgfältig auszuwerten und zu prüfen. Der Ausschuss wird dem Plenum des Bundestages im Anschluss einen Entscheidungsvorschlag unterbreiten.

 

Sobald dieser vorliegt, erlaube ich mir eine abschließende Einschätzung. Bis dahin ist Geduld gefragt – auch wenn ich das Bedürfnis nach Klarheit und Transparenz sehr gut nachvollziehen kann.

 

Mit freundlichen Grüßen

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