Ingrid Nestle
DIE GRÜNEN
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Frage von Puevfgvna Jvaxryznaa an Ingrid Nestle bezüglich Familie

# Familie 01. Okt. 2019 - 18:38

Guten Tag Frau Abgeordnete,

warum gibt es nur 6 Stunden Integrationsplätze in Kindergärten, wobei alle anderen Eltern das Recht haben ihr Kind nur 4 Stunden dort zu belassen?
Eine Bekannte hat ein Geistig behindertes Kind, und die Stadt /Kreis weigert sich der Familie einen 4 Stunden Platz zu genehmigen, da die Stadt/Kreis an dem 6 Stundenplatz mehr Geld verdient.
Sind Behinderte Menschen einfach nur eine Lohnende Geldquelle ?
Die Mutter kann ihr Kind nur bis 12 im Kindergarten belassen, da anschließend wichtige Therapien beginnen.
Zudem muss das Kind speziell ernährt werden, welches das kantinenessen mit E-Stoff Liste nicht abdecken kann.

Würde mich über eine Antwort freuen. :)

Von: Puevfgvna Jvaxryznaa

Antwort von Ingrid Nestle (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Winkelmann,

vielen Dank für Ihre Mail vom 02.10.2019.
Leider schreiben Sie nicht, um welchen Ort bzw. welche Kommune es sich handelt. So können wir bei dem von Ihnen geschilderten Einzelfalles leider nicht einschätzen, in welchem Umfang die Mutter einen gesetzlichen Anspruch auf einem Integrationskitaplatz vor Ort hat bzw. kennen die Regelung nicht.

Es ist zwar so, dass der Bund die Rahmenbedingungen vorgibt, die nähere Ausgestaltung der Kindertagesbetreuung obliegt aber den Bundesländern. Auch über die Vergabe von Integrationskitaplätzen bestimmen in der Bundesrepublik die Länder. Und es ist noch komplizierter, denn die tatsächliche Gewährung von Integrationsplätzen liegt beim Träger einer Kindertageseinrichtung sowie bei den diversen Entscheidungsträgern, wie zum Beispiel bei dem zuständigen Jugendamt.
Ich habe bezüglich ihres Anliegens auch beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nachgefragt, welches eine Zuständigkeit an die kommunalen Träger verwiesen hat.

Da ein Gespräch mit dem zuständigen kommunalen Träger der betroffenen Kita offenbar keine Verbesserung dieses besonderen Einzelfalles gebracht hat, möchte ich Ihnen vorschlagen, sich an einen Wohlfahrtsverband vor Ort oder auch eine Ombudsperson zu wenden.

Ich hoffe, dass es einen Weg gibt, hier zu einer individuellen Lösung zu kommen, in der die Stundenzahl für dieses Kind angepasst wird.

Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Nestle

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