Antwort ausstehend von Ingo Vogel SPD
Wähle weise vor Ort!
Mach den Check zur
Landtagswahl
und erfahre, welche
Kandidierenden zu dir passen!
Antwort 07.10.2025 von Ingo Vogel SPD
Es ist Aufgabe des Wahlprüfungsausschusses, alle Einsprüche, Stellungnahmen und Erwiderungen sorgfältig zu prüfen.
Antwort 13.10.2025 von Ingo Vogel SPD
Für uns bleibt der Koalitionsvertrag maßgeblich. Dort haben wir vereinbart, die Vertraulichkeit privater Kommunikation im Netz zu schützen. Die Bundesregierung wird auf europäischer Ebene auf dieser Grundlage verhandeln.
Antwort 12.09.2025 von Ingo Vogel SPD
Wir als SPD setzen uns für eine Ausweitung und Verbesserung der staatlichen Unterstützung für Solarenergie ein
Antwort 27.08.2025 von Ingo Vogel SPD
Im Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis im Herbst 2025 ergebnisoffen zu evaluieren.
Antwort 25.07.2025 von Ingo Vogel SPD
Ich stehe zu Frau Brosius-Gersdorf und werde sie auch wählen