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Antwort 04.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Nach der starken Rentenanpassung im letzten Jahr stiegen die Renten in diesem Jahr um 4,39 Prozent im Westen und um 5,86 Prozent im Osten. Die Rentenanpassung bleibt damit zwar aktuell hinter der Inflation zurück, aber auch die Löhne steigen derzeit nicht in gleichem Maße wie die Inflation.

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Antwort 08.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld sichert Menschen ab, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst finanzieren können. In eine solche Situation kann jede und jeder im Leben geraten: Menschen verlieren ihren Job, können wegen einer chronischen Krankheit nicht mehr arbeiten oder müssen ihr Geschäft schließen, weil die Kundschaft fehlt.

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Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich verweise auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 16. November 2023.

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Antwort 22.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich sehe hier keinen Zusammenhang.

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Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Leider wurde mir schon wiederholt zugetragen, dass in den Sozialem Netzwerken behauptet werde, dass geflüchtete Menschen aus der Ukraine in Deutschland bereits mit Mitte 50 in Rente gehen könnten. Dies trifft nicht zu.

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Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Der Ehegattennachzug wurde im Jahr 2007 auf Druck der CDU/CSU reformiert. Seitdem müssen nachzugswillige Ehegatten schon bei Beantragung eines Visums, also vor der Einreise, einfache Deutschkenntnisse nachweisen.