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Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld als Bestandteil des sozialen Mindestsicherungssystems sichert im Falle von finanzieller Hilfebedürftigkeit den Lebensunterhalt für Arbeitsuchende.

Frage von Kay N. • 19.07.2024
"Karenz" Schonvermögen
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Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Wird der monatliche Betrag, der über die Grundsicherung zur Verfügung gestellt wird, in diesem Monat nicht vollständig verbraucht, so ist das Ersparte im nächsten Monat als Vermögen zu betrachten, welches durch den Vermögensschonbetrag vor einer Berücksichtigung geschützt ist.

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Antwort 25.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Chancenkarte zur Arbeitsplatzsuche in Deutschland kann von Menschen aus allen Herkunftsländern beantragt werden, die die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen - also selbstverständlich auch von Menschen aus dem Iran.

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Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
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Antwort 24.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Verbesserungen für Bestandsrentnerinnen und Bestandrentner gelten nur für Renten wegen Erwerbsminderung, die in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2018 begonnen haben. Wenn Ihr Lebensgefährte seit 1999 eine EM-Rente erhält, hat er keinen Anspruch auf den Zuschlag.

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Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich vermute, dass die Frage auf den steuerlichen Freibetrag bei Alterseinkünften zielt.