Hubertus Heil

Akut helfen wir Studierenden mit BAföG mit einen Heizkostenzuschuss von einmalig 230 Euro. Dieser wird automatisch ohne Antragstellung im Sommer ausgezahlt, wenn die Betriebskostenabrechnung mit den Heizkosten für diesen Winter verschickt werden.

Da die Abgeordnetenentschädigung zu Sonstigen Einkünften gezählt wird und diese nicht zu der begünstigten Gruppe gehören, die die Pauschale ausgezahlt bekommen, erhalten Bundestagsabgeordnete die Energiepreispauschale nicht.

Es ist nicht zu bestreiten, dass wir in der Bundesrepublik Deutschland Engpässe in zahlreichen Handwerksberufen erleben.

Maßnahmen von Bund und Land wie das Kurzarbeitergeld, der Kinderbonus oder die Wirtschaftshilfen konnten zwar die allerschlimmsten Folgen für die Menschen, Einrichtungen und Dienste der sozialen Arbeit abfedern.

Auch Menschen mit kleinen Renten treffen die Preissteigerungen sehr. Betrachtet man das Gesamtpaket aller Maßnahmen, die sogenannten Entlastungspakete, so wird deutlich, dass auch sie berücksichtigt wurden. Denn auch Rentnerinnen und Rentner profitieren von einer Vielzahl der getroffenen Entlastungsmaßnahmen.

Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse unterliegen sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Sonderregelungen.