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Henri Schmidt
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Frage von Engelbert Manfred M. •

Finden Sie wirklich Panzer zur Verteidigung der Demokratie so wichtig, dass man auch Adventskalender mit Panzern verteilen kann?

So scheint es in dem Artikel in der Berliner Zeitung. Unsere Demokratie wird vor allem durch den Einfluss von Lobbyisten bedroht. Dazu müsste die Kontrolle durch Gesetze verschärft werden. Wie stehen Sie dazu?

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Antwort von CDU

Guten Tag Herr M.,

der Adventskalender im Aussehen eines Panzers wurde mir zur Verfügung gestellt. Als Reserveoffizier (12 Jahre Dienstzeit) habe ich auf das Grundgesetz geschworen und möchte, dass Deutschland verteidigungsfähig ist. Wir müssen uns "verteidigen können, um uns nicht verteidigen zu müssen". Zur Verteidigungsfähigkeit unseres Landes gehören auch Panzer. 

Mit meinem Kurzvideo habe ich (meiner Meinung nach) humorvoll, und zur Adventszeit zugegebenermaßen auch etwas provokativ, das Thema Rüstung aufgegriffen. Zur Wahrheit gehört eben auch, dass eine provokante Note in den sozialen Medien leider notwendig ist: Technische oder unbequeme Themen haben in den Algorithmen sonst keine Chance auf Gehör. 

Lobbyismus gehört zu einer offenen und pluralistischen Demokratie – aber er muss transparent, verantwortungsvoll und ausgewogen stattfinden. Für mich ist entscheidend, dass alle Beteiligten wissen: Entscheidungen im Bundestag trifft am Ende ausschließlich die Politik, und zwar auf Grundlage des Gemeinwohls und objektiver Informationen.

Ich halte es für wichtig, mit Verbänden, Unternehmen, Gewerkschaften, Initiativen und zivilgesellschaftlichen Gruppen im Austausch zu stehen. Sie alle bringen wertvolles Fachwissen ein, das wir in der Gesetzgebung benötigen. Gleichzeitig setze ich auf klare Regeln: Gespräche dokumentiere ich nach bestem Wissen offen, ich lege meine Kontakte strukturiert dar und lasse mich nicht einseitig von einzelnen Interessen leiten.

Mein Maßstab ist immer: Was dient den Menschen in meinem Wahlkreis und in unserem Land insgesamt? Lobbyismus darf niemals Hinterzimmerpolitik sein, sondern muss transparent und nachvollziehbar bleiben. Dafür trete ich ein – im täglichen parlamentarischen Arbeiten ebenso wie im Umgang mit allen Interessengruppen.

Viele Grüße, Henri Schmidt

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