Helmut Scholz

(...) Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag setzt sich dafür ein, die gesellschaftlichen Voraussetzungen zu schaffen, dass sich Familien freiwillig und selbstbestimmt einigen. (...)

(...) Alle Stoffe, die in den Anwendungsbereich von REACH fallen, müssen registriert werden, damit sie rechtmäßig in der EU hergestellt oder in die EU eingeführt werden dürfen. (...)

(...) Als Ergebnis kamen bei mir 13,1 t heraus. (...)

(...) Dass Frontex nun Menschen gewaltsam daran hindert, in die EU zu gelangen, und damit eindeutig gegen europäisches und internationales Recht verstößt, entspricht in keinem Fall der friedlichen und solidarischen EU, wie sie sich selbst immer bezeichnet. (...)

(...) DIE LINKE fordert daher nach wie vor, alle bestehenden Überwachungsgesetze auf den Prüfstein zu stellen und bei neuerlichen Plänen eine Grundrechts- und Wirksamkeitsbewertung nach objektiven Kriterien vorzunehmen. (...)

(...) sich zum Klimaschutz nicht nur zu bekennen, nur verbale Forderungen zu erheben, sondern mit praktischen Beschlüssen (...)