Heiner von Marschall
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Raja S. •

Sehr geehrter Herr von Marschall, sind Sie bereit, sich mit Ihrem Mandat für Julian Assange und damit für den Erhalt der Pressefreiheit einzusetzen?

Assange ist ein australischer Journalist, der seit mehr als drei Jahren in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis in Auslieferungshaft sitzt. Die USA fordern seine Auslieferung, um ihn für seine Veröffentlichungen zum Irak- und Afghanistankrieg wegen Spionage anzuklagen. Vorgeworfen werden ihm konkret der Erhalt und die Veröffentlichung von Geheimdokumenten, was die Kernaufgaben von investigativem Journalismus sind. So einen Fall hat es in den westlichen Demokratien noch nie gegeben. Hier entstünde ein Präzedenzfall gegen den gesamten investigativen Journalismus und damit gegen ein wichtiges Kontrollorgan unserer Demokratie.

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau S.,

Ich stimme Ihnen zu. Durch Wikileaks sind einige üble Vorgänge überhaupt erst bekannt geworden. Diese aufzudecken ist die Aufgabe einer freien Presse. Dass Julian Assange dafür mit einer längeren Haftstrafe bedroht wird kann und darf nicht hingenommen werden. Darin sind wir uns einig.

Allerdings muss ich auch sagen, dass die Möglichkeiten aus einem Landesparlament heraus auf Haft in einem anderen Staat Einfluss zu nehmen, doch sehr begrenzt sind. Das Beste was Berlin in diesem Fall tun kann, ist Julian Assange wenn er freikommt einen Zufluchtsort anzubieten. Damit würde auch ein Zeichen gesetzt. Das würde ich jederzeit unterstützen.

Mit herzlichem dank und freundlichem Gruß

heiner v. marschall