Guten Tag Herr Kasseckert, finden Sie das Vorgehen korrekt, Klimaschutz (u.a. Förderung von erneuerbaren Energien), immer weiter zu reduzieren?
Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
In der Bewertung stimme ich aber nicht mit Ihnen überein. Fördermittel für neue Energieformen können immer nur temporären Charakter haben, bis sie eingeführt sind und sich selbst tragen müssen. Sonst sind sie nicht markt- und wettbewerbsfähig. Eine dauerhafte Förderung durch den Staat ist nicht möglich. Daraus ist aber nicht abzuleiten, der sich Staat aus dem Klimaschutz zurückzieht.
Davon unabhängig müssen Klimaschutzmaßnahmen aber auch immer im Gesamtkontext von Eingriff und Wirkung betrachtet werden. Nicht alles, was wünschenswert ist, kann umgesetzt werden. Insbesondere dann, wenn ökonomische Folgen zu groß sind.
Von daher vertrete ich die Auffassung, dass Klimaschutz ein zentraler, politischer Inhalt ist, der aber auch mit Augenmaß auf andere Politikfelder umgesetzt werden muss. Fördermittel hingegen dürfen immer nur zeitlich befristeten Charakter haben, bis sie selbstständig marktfähig sind.
Viele Grüße
Heiko Kasseckert
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