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Antwort 09.11.2022 von Heike Scharfenberger SPD

Leider bin ich zur Beantwortung nicht der richtige Ansprechpartner, da ich hier nicht die Kenntnisse habe. Ich verweise Sie gerne an das entsprechende Bundesministerium.

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Antwort 01.07.2021 von Heike Scharfenberger SPD

(...) Ziel ist und bleibt die Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts! (...)

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Antwort 10.03.2021 von Heike Scharfenberger SPD

(...) Wir setzen uns daher für eine bundeseinheitliche Lösung und keine punktuelle Änderung der Beihilfeverordnung des Landes ein, damit alle Beamtinnen und Beamte generell die gleichen Wahlmöglichkeiten erhalten. (...)

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Antwort 24.02.2021 von Heike Scharfenberger SPD

(...) Unserer Ansicht nach haben sich die Schulen gut auf den Wechsel von Fern- und Präsenzunterricht vorbereitet. (...)

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Antwort 01.03.2016 von Heike Scharfenberger SPD

(...) Die besoldungsrechtlich geregelte Feuerzulage beträgt derzeit 132,69 Euro nach zwei Dienstjahren. (Die Feuerwehrzulage für die Beschäftigten im kommunalen feuertechnischen Dienst ist dagegen Sache der Tarifpartner und im Rahmen des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst – TvöD – geregelt.) Die Höhe der Zulage erscheint mir als angemessen, besonders mit Blick auf die in gleicher Höhe geregelte Zulage für Polizistinnen und Polizisten, aber auch mit Blick auf den Vergleich mit anderen Ländern. (...)