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Hans-Ulrich Rülke
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Frage von André O. •

Frage an Hans-Ulrich Rülke von André O. bezüglich Wirtschaft

Guten morgen,

dann muss ich meine Frage etwas konkretisieren. Ich beziehe mich auf Daseinsfürsorge die von der UNO und der EU neuerdings als "Öffentliche Güter" definiert wurden (vor 2005 als Puplic Goods). Genauer geht es um Reine und Unreine Öffentliche Güter die zum einen eine Nichtausschließbarkeit besitzen. Um noch konkreter zu werden geht es um jene dieser öffentlichen Güter bei denen ein Marktversagen vorliegt, wie Beispielsweise dem ÖPNV, Energiesektor, Gesundheitsversorgung, Straßen, Sozialwohnungsbau, Bildung, Wasserversorgung, usw.

Es handelt sich also um jene Güter die wegen akutem Marktversagen stehts in öffentlicher Hand waren da in diesem Bereich kein Markt enstehen kann (Beispielsweise weil es stehts mit einem Monopol oder starken Oligopol das wie ein Monopol wirkt verbunden ist oder eine Ausschließbarkeit von Personen gegen Menschenrechte verstößt (Wasser), usw.)

Das heist die von Ihnen zitierte Lebensmittelversorgung fällt nicht unter die Definition der Daseinsfürsoge da in diesem Bereich stehts polypole Strukturen möglich sind. Sollte das einmal nicht mehr der Fall sein dann müßte eines Tags auch dort über eine Kommunalisierung/Verstaatlichung der Lebensmittelversorgung nachgedacht werden.

Also: Warum beharren Sie auf Privatisierungen in diesen Bereichen wenn diese Privatisierungen dafür sorge tragen daß Kosten auf die Bürger und Gewinne an das jeweilige Unternehmen fließen?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Ott,

wir sind uns völlig einig in der Bekämpfung vonmarktfeindlichen Strukturen wie Monopolen und Oligopolen.
Marktfeindliche Strukturen bekämpft man aber nicht durch Verstaatlichungen und krampfhaftes Festhalten an ineffizientem planwirtschaftlichen Handeln. Insofern leidet unsere Wirtschaft nicht an zu vielen, sondern an zu wenigen Unternehmen in privater Hand. Fehlenden Wettbewerb kann man nämlich nicht dadurch bekämpfen, dass man es verhindert, dass die Zahl der Marktteilnehmer steigt.

Mit freundlichen Grüssen

Hans-Ulrich Rülke

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