Baden-Württemberg Frage an Hans-Peter Storz SPD Frage Keine Antwort (...) Wie stehen Sie zu einer Impfpflichtig bzw zu einer Einführing eines Reise-Impfdokument? (...) Gesundheit 10. Februar 2021 Sind Sie auch an der Antwort interessiert? Informiert werden
Baden-Württemberg Frage an Hans-Peter Storz SPD Frage Keine Antwort (...) wie kann eine Prifatfirma sowas durchsetzen und die Landschaft so zerstöhren (...) Lobbyismus & Transparenz 07. Februar 2021 Sind Sie auch an der Antwort interessiert? Informiert werden
Baden-Württemberg 2011 - 2016 Frage an Hans-Peter Storz SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Stauber! Storz! Verbraucherschutz 26. Februar 2016 (...) Ich werde mich deshalb dafür einsetzen, dass wir mehr Kontrollen von Kennzeichnungen allgemein und speziell auch in diesem Bereich ermöglichen, auch wenn dies mehr Personal erforderlich macht. Zudem werden wir prüfen, inwieweit eine Gesetzesverschärfung erforderlich ist, um Tierpelze auch tatsächlich ausreichend und erkennbar einer Kennzeichnungspflicht zu unterwerfen, denn Phantasiebegriffe für Zuchttiere und Tierarten, die nur dazu dienen, zu verschleiern, dass es sich um echte Pelze handelt, soll es nicht geben dürfen. (...)
Baden-Württemberg 2011 - 2016 Frage an Hans-Peter Storz SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Storz! Finanzen 19. Februar 2016 (...) Einkommensteuer zu entrichten ist. Die SPD setzt sich dafür ein, die Kapitalertragssteuer in Form der Abgeltungssteuer von 25% auf 32% zu erhöhen. Ebenso wollen wir eine EU-weite Finanztransaktionssteuer einführen und haben dies auch im Koalitionsvertrag auf Bundesebene verankert. (...)
Baden-Württemberg Wahl 2016 Frage an Hans-Peter Storz SPD Frage Keine Antwort (...) Nach der damaligen Gesetzesvorlage BT 15/1525 sollte nämlich nur eine bisherige Umgehungsmöglichkeit beseitigt werden. Und zwar sollten die bisher vor Rentenbeginn gezahlten beitragsfreien Kapitalabfindungen von betriebl. Versorgungsansprüchen ab 01.01.2004 auch beitragspflichtig zur Kranken- und Pflegeversicherung sein (sog. (...) Soziale Sicherung 14. Februar 2016
Baden-Württemberg 2011 - 2016 Frage an Hans-Peter Storz SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Hans-Peter Storz! Umwelt 02. Februar 2016 (...) Dafür muss die Infrastruktur stimmen. Deshalb unterstützen wir beispielsweise die Neubaustrecke Ulm-Wendlingen sowie den Ausbau der Rheintalbahn und setzen uns weiter für eine Modernisierung der Schieneninfrastruktur ein, welche schnelle und zuverlässige Verbindungen erst ermöglicht. Wir stehen aber auch zu unseren Flughäfen in Stuttgart, Friedrichshafen und Karlsruhe/Baden-Baden, da diese ein wichtiger Standortfaktor für unsere exportorientierte Wirtschaft und den Tourismus sind. (...)
Baden-Württemberg 2011 - 2016 Frage an Hans-Peter Storz SPD Frage Antwort Ist es richtig, dass Sie nicht mehr für den neuen Landtag kandidieren? Wenn ja, was sind die Gründe dafür? Schöne Grüße Franz Weber Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 26. Januar 2016 (...) Vermutlich sind Sie, da Sie aus einem anderen Wahlkreis kommen, diesem Irrtum aufgesessen. Anders als vermutet, bewerbe ich mich erneut um ein Abgeordnetenmandat für den Landtag von Baden-Württemberg in Singen (Wahlkreis 57). Die grün-rote Landesregierung kann auf eine erfolgreiche Arbeit für unser Land zurückblicken. (...)
Baden-Württemberg 2011 - 2016 Frage an Hans-Peter Storz SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Storz, die SPD trifft im Wahlprogramm zum Wald und nur allgemeine Aussagen. Zum Kartellverfahren, zur FSC-Zertifizierung oder zum Waldnaturschutz äußert sie sich leider gar nicht. Unsere Fragen an Sie lauten daher: Landwirtschaft und Ernährung 25. Januar 2016 (...) Weder das Auftreten des CDU-Spitzenkandidaten noch das Wahlprogramm der CDU lassen eine Koalition mit dieser Partei realistisch erscheinen. Unter diesen Voraussetzungen ist auch die Diskussion über die Ausgestaltung eines möglichen Koalitionsvertrages müßig. (...)
Baden-Württemberg 2011 - 2016 Frage an Hans-Peter Storz SPD Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Storz, vielen Dank für Ihre Antwort vom 03.04.2014. Arbeit und Beschäftigung 06. April 2014
Baden-Württemberg 2011 - 2016 Frage an Hans-Peter Storz SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Storz, mich beunruhigt es sehr, dass kaum noch Erwerbslose Jobs bekommen, sondern vor allem Zuwanderer aus Süd-und Osteuropa, wie Sie anhand dieses Links sehen können: Arbeit und Beschäftigung 26. Februar 2014 (...) Es braucht eine andere Arbeitsmarktpolitik, die arbeitslosen Menschen hilft, wieder Fuß zu fassen. (...) Die Rechnung, ohne Zuwanderer hätten Langzeitarbeitslose höhere Chancen auf dem Arbeitsmarkt, geht leider nicht auf. (...)
Baden-Württemberg 2011 - 2016 Frage an Hans-Peter Storz SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Storz Recht 26. Oktober 2012 (...) Sie haben richtig erkannt, dass der Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD keine Alkoholkonsumverbote auf öffentlichen Plätzen vorsieht. Vielmehr haben sich die beiden Parteien darauf verständigt Brennpunkte zu entschärfen, an denen exzessiv Alkohol konsumiert und es dadurch bedingt zu einer Häufung von Straftaten kommt. (...)
Baden-Württemberg 2011 - 2016 Frage an Hans-Peter Storz SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Storz, ich möchte auf einen Missstand aufmerksam machen, der Mädchen u. werdende Mütter gesundheitlich gefährdet Recht 16. Mai 2011 (...) Sollte dies der Fall sein, interpretiere ich das Gesetz wie Sie. In diesem Fall wäre die Behandlung von MiBehandlung von Minderjährigenz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung“ in Nagelstudios verboten. Natürlich nur für Behandlungen die mit UV-Strahlen durchgeführt werden. (...)