Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort 27.10.2025 von Hans-Peter Storz SPD

Eine Neuauszählung kommt in Frage, wenn der Wahlprüfungsausschuss oder das Bundesverfassungsgericht gravierende Mängel feststellen sollten.

Frage von Christiane H. • 29.08.2025
Wie stehen Sie zur künftigen Förderung der Solarenergie?
Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort 18.09.2025 von Hans-Peter Storz SPD

Die Förderung von privaten Solaranlagen ist aus meiner Sicht hierfür ein wesentlicher Baustein. Sie kann außerdem als wirtschaftspolitische Maßnahme verstanden werden, die Arbeitsplätze in der Solarindustrie schafft und sichert.

Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort 26.10.2023 von Hans-Peter Storz SPD

Die AfD wird derzeit vom Verfassungsschutz beobachtet und die Erkenntnisse, die sich daraus ergeben, werden entscheidend sein, um zu beurteilen ob und inwiefern ein Verbot der Partei möglich ist

Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort ausstehend von Hans-Peter Storz SPD
Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort 22.09.2021 von Hans-Peter Storz SPD

Gleiche Rechte und Chancen für Frauen und Männer sind für uns eine Selbstverständlichkeit, ihre Durchsetzung ist eine wichtige politische Aufgabe.