
Wir haben in den vier vorangegangen Legislaturperioden nicht regiert und haben Deutschland nicht in die Energieabhängigkeit gebracht, die uns jetzt auf die Füße gefallen ist; vielmehr haben wir genau vor diesem Umstand Jahre lang gewarnt
Hanna Steinmüller
Wir haben in den vier vorangegangen Legislaturperioden nicht regiert und haben Deutschland nicht in die Energieabhängigkeit gebracht, die uns jetzt auf die Füße gefallen ist; vielmehr haben wir genau vor diesem Umstand Jahre lang gewarnt
Wir wollen in nun in unserer Regierungsverantwortung mit unserem ganzen Elan beschleunigen und erhöhen, um unsere Energieversorgung auf eine saubere und klimafreundliche Basis zu stellen.
Sie haben meine Rede zum Wohngeld gesehen. Ich mache dort deutlich, dass das Wohngeld an solche Menschen ausgezahlt wird, die ein Einkommen haben, also selbst arbeiten oder gearbeitet haben
Ich bin erschüttert über den gewaltvollen Tod von Jina Masha Amini und von der Brutalität der Sicherheitskräfte des Regimes. Wir haben die sich rasch verändernde Lage im Iran fest im Blick und uns erfüllt die Situation mit großer Sorge.
Wir zeigen uns solidarisch mit den Protestierenden im Iran, versuchen für Öffentlichkeit zu sorgen und aufmerksam zu machen.
Annalena Baerbock hat dem Vertreter der iranischen Regierung klargemacht, dass die andauernde Gewalt gegen Demonstrant*innen Konsequenzen für das Regime haben wird.