Hakan Demir
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Frage von Rosemarie M. •

Was unternehmen sie um das Problem zu lösen dass die Familienzusammenführung etwas schneller vorankommt?

Ich frage ganz persönlich würden Sie gerne fast drei Jahre auf ihrem Partner warten wenn Sie verheiratet sind?

Hakan Demir
Antwort von SPD

Sehr geehrte Frau M.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht und ich stimme Ihnen komplett zu, dass auch in Zeiten steigender Visaanträge der Ehegattennachzug keine drei Jahre dauern sollte. 

Erst einmal ist es so, dass sie Zahl der Nationalen Visa deutlich vor dem Vor-Corona-Niveau liegt, was einerseits ein positives Zeichen für Deutschland als Einwanderungsland ist, andererseits aber natürlich auch die Arbeitslast an den Botschaften entsprechend erhöht. (https://mediendienst-integration.de/ein-und-auswanderung/einwanderung-nach-deutschland/zahl-der-visa-fuer-deutschland/

Auch unter diesen Bedingungen sollten aber annehmbare Wartezeiten die Regel sein - vor allem, wenn es darum geht, dass Deutsche und andere Menschen, die in Deutschland ihre Heimat haben, hier mit Partner:in bzw. Familie zusammenleben können. 

Ich habe mich daher seit meiner Wahl in den Deutschen Bundestag im Jahr 2021 dafür eingesetzt, dass Visaverfahren digitalisiert und personelle deutlich verstärkt werden. 

Dazu einige konkrete Erfolge:

  • es wurde ein neues Bundesamt (Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten) mit über 500 Mitarbeiter:innen aufgebaut, um die Auslandsvertretungen aus Deutschland heraus mit der Bearbeitung von Visa-Anträgen zu unterstützen)
  • durch das sogenannten Auslandsportal wurde das gesamte Visa-Verfahren digitalisiert 
  • Einige Regelungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (2023) haben den Effekt, dass die komplexe Prüfung der Gleichwertigkeit ausländischer Abschlüsse vor der Einwanderung entfällt und die Anerkennung des Abschlusses durch den jeweiligen Herkunftsstaat zumindest für die Einreiseentscheidung übernommen wird. (für die Zulassung zu reglementierten Berufen z.B. im Gesundheitsbereich braucht es dann natürlich in Deutschland immer noch eine Anerkennung, aber der Prozess verlangsamt die Einreise nicht mehr)  

Konkret zu Ihrem Fall: senden Sie mir und Ihrem lokalen SPD-Abgeordneten gerne eine E-Mail, um welches Land es sich handelt und wir fragen einmal konkret bei der entsprechenden Auslandsvertretung nach. 

Mit freundlichen Grüßen

Hakan Demir 

 

 

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